MEM-Industrie nun doch für Verbot von Parallelimporten
publiziert: Mittwoch, 22. Aug 2007 / 14:44 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 23. Aug 2007 / 10:26 Uhr

Bern - Der Branchenverband der Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie schwenkt um: Nun befürwortet Swissmem plötzlich das Verbot von Parallelimporten patentgeschützter Güter aus dem Ausland. Damit schliesst sich Swissmem der Pharmaindustrie an.

Swissmem-Chef Schneider-Ammann schwenkt um.
Swissmem-Chef Schneider-Ammann schwenkt um.
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«Früher haben wir für die internationale Erschöpfung und damit für die Möglichkeit von Parallelimporten plädiert. Aufgrund von Änderungen in anderen rechtlichen Bereichen sind wir zu einer neuen Einschätzung gelangt», sagte Swissmem-Präsident Johann Schneider-Ammann vor den Medien in Bern.

Swissmem setze sich heute für die Aufnahme der nationalen Erschöpfung im Patentgesetz ein, womit Parallelimporte von Gesetzes wegen ausgeschlossen seien, sagte Schneider-Ammann.

Streit

Die Frage der Parallelimporte hatte im vergangenen Jahr zum Streit von Swissmem mit dem Wirtschaftsdachverband economiesuisse beigetragen, der sich gegen die Parallelimporte ausgesprochen hatte. Swissmem hatte economiesuisse vorgeworfen, von der Pharma- und Finanzindustrie dominiert zu sein, weshalb sich andere Wirtschaftsverbände ihre Anliegen zu wenig vertreten sahen.

Der angedrohte Austritt von Swissmem aus der economiesuisse wurde zurückgezogen, nachdem der neue Economiesuisse-Präsident Gerold Bührer zugesagt hatte, den Zusammenhalt zwischen Dachverband und Mitgliedern stärken zu wollen.

Höhenflug fortgesetzt

Zuvor hatte die MEM-Industrie ihre Halbjahreszahlen bekannt gegeben. Demnach hat sie den Höhenflug im ersten Halbjahr fortgesetzt. Die Exporte sind auf 38,264 Mrd. Fr. gestiegen. Dies ist ein Plus von 13,6 Prozent zum Vorjahr.

Der Löwenanteil davon geht nach wie vor in europäische Länder. Die Ausfuhren dorthin wurden von 22,399 Mrd. auf 25,738 Mrd. Fr. erhöht, wie der Branchenverband Swissmem vor den Medien in Bern bekannt gab. Hohe Zuwachsraten gab es in den Hauptmärkten Deutschland ( 16,1 Prozent), Frankreich ( 16,3 Prozent) und Italien ( 18,7 Prozent).

(fest/sda)

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