Levrat muss über Bürgerliche lachen
Bern - Die SP wirft den bürgerlichen Parteien im Umgang mit den beiden Schweizer Grossbanken Doppelzüngigkeit vor. Den Bürgerlichen fehlt aus Sicht der SP der Wille, die Probleme zu lösen, Boni in bestimmten Fällen zu verbieten und das «Klumpenrisiko Grossbanken» anzugehen.
Bislang seien diese Parteien im Parlament untätig geblieben. Viermal hätten sie die Möglichkeit gehabt, etwas gegen ungerechtfertigte Boni zu unternehmen. Viermal hätten sie trotz dreimaliger Staatshilfe für die UBS die Gelegenheit nicht genutzt, sagte Levrat und warf ihnen Doppelzüngigkeit vor.
Kommt die Kurskorrektur?
Die SP hofft nun auf eine echte Kurskorrektur der Regierungspartner. «Sehr lange hat der Paradeplatz der Politik die Spielregeln aufgezwungen», sagte Levrat. Die SP habe nun aber die berechtigte Hoffnung, dass sich etwas ändere und die Politik die Macht der Banken zurechtstutze.
Die SP will, dass Bundesrat und Parlament auf Forderungen einsteigen, die die SP bereits vor zwei Jahren erhob. So sollen die Eigenkapital-Vorschriften für Banken weiter verschärft und eine Stabilisierungsabgabe für Grossbanken eingeführt werden.
Bonibeschränkung
Vor allem aber sollen Grossbanken, die wegen ihrer Grösse und Bedeutung de facto eine Staatsgarantie haben, ihre Boni auf 30 Prozent der Fix-Löhne beschränken müssen. Erleiden solche Banken Verluste, sollen gar keine Boni bezahlt werden dürfen.
Die SP hat diese Forderungen in zwei Motionen zusammengefasst. Steigt das Parlament nicht darauf ein, will die SP dem UBS-Steuerabkommen zwischen der Schweiz und den USA nicht zustimmen, das der Bundesrat voraussichtlich dem Parlament unterbreiten muss.
(tri/sda)
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58 - HentaiKamen aus Volketswil 1
Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25 - Pacino aus Brittnau 731
Übrigens, wusstet ihr schon . . . . . . dass die Foren von AZ (Wanner), 20min. und Schweizer Fernsehen ... Mi, 29.06.16 15:20 - PMPMPM aus Wilen SZ 235
Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43 - kubra aus Berlin 3232
Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
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