Keine Menem-Konten in der Schweiz gefunden

Aufgrund von Zeugenaussagen hätten die Genfer Untersuchungsbehörden zwar eine Bank in Genf lokalisiert, teilte das Bundesamt für Justiz (BJ) mit. Doch seien dort keine Konten von Menem oder anderen in argentinischen Rechtshilfeersuchen genannten Personen ausfindig gemacht worden.

Im Fall von illegalen Waffenexporten an Ecuador und Kroatien, in den Menem ebenfalls involviert sein soll, hatte eine Genfer Untersuchungsrichterin am 27. Oktober die Übermittlung von Bankunterlagen an Argentinien angeordnet. Die Schlussverfügung ist allerdings noch nicht rechtskräftig, da die 30-tägige Beschwerdefirst noch läuft.

Unabhängig von laufenden Rechtshilfeverfahren sind gemäss BJ-Sprecher Folco Galli im Rahmen eines kantonalen Strafverfahrens wegen Geldwäscherei, in das Menem auch verwickelt ist, Gelder auf Genfer Banken blockiert worden. Es gehe dabei um weniger als 10 Millionen Dollar.

Noch sind weitere Rechtshilfeersuchen aus Argentinien hängig. Beim Vollzug einiger Rechtshilfeersuchen ist es gemäss Metzler zu Verzögerungen gekommen, weil die Schweizer Behörden zusätzliche Informationen brauchen.

Das Ministertreffen sei in sehr freundschaftlicher Atmosphäre verlaufen, sagte Metzler. Gegenüber der Nachrichtenagentur sda sagte Justizminister Beliz, er habe den Willen der Schweiz gespürt zur Zusammenarbeit mit Argentinien im Kampf gegen Korruption und Terrorismus.

(bert/sda)