Schweizer Gemeingut
Kein Schutz für «Oktoberfest-Bier»
publiziert: Freitag, 24. Feb 2012 / 12:11 Uhr
«Oktoberfest-Bier» ist Gemeingut.
«Oktoberfest-Bier» ist Gemeingut.

Bern - Der Verein Münchener Brauereien kann laut Bundesverwaltungsgericht die Marke «Oktoberfest-Bier» in der Schweiz nicht schützen lassen. Gemäss den Richtern in Bern zählt der Begriff zum Gemeingut und wird von den Konsumenten nicht bestimmten Herstellern zugeordnet.

Beratung für Strategie in Intellectual Property (IP) und Innovation.
1 Meldung im Zusammenhang
Der Verein vertritt die Münchner Traditionsbrauereien, die das Bier für das Oktoberfest liefern. In Deutschland ist «Oktoberfest-Bier» als Kollektivmarke zu Gunsten der fraglichen Brauereien geschützt. Ein erstes Eintragungsgesuch in der Schweiz wurde vom Eidg. Institut für geistiges Eigentum (IGE) 2008 abgewiesen.

Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens willigte der Verein ein, mittels einer demoskopischen Umfrage nachzuweisen, dass sich «Oktoberfest-Bier» in der Schweiz als Bezeichnung für die ans Volksfest gelieferten Biere der betroffenen Brauereien durchgesetzt habe.

Weiterzug möglich

Das IGE kam 2011 im zweiten Umgang zum Schluss, dass die Verkehrsdurchsetzung der Marke in der Schweiz mit der Umfrage nicht habe glaubhaft gemacht werden können. Das Bundesverwaltungsgericht hat die dagegen erhobene Beschwerde des Vereins nun abgewiesen. Der Entscheid kann noch ans Bundesgericht weitergezogen werden.

Laut den Richtern in Bern gehört der Begriff «Oktoberfest-Bier» grundsätzlich zum Gemeingut. Um ihn trotzdem als Marke für Bier eintragen zu können, hätte der Verein nachweisen müssen, dass ihn das Publikum den vom ihm vertretenen Herstellern zuordnet. Das sei ihm mit der Umfrage aber nicht gelungen.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
München - «Ozapft is»! Mit zwei Schlägen hat Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) am Samstag das erste ... mehr lesen
Rund sechs Millionen Besucher aus aller Welt werden bis zum 7. Oktober auf der Wiesn erwartet.
Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
Rechtsberatung zu Patenten, Marken und Lizenzverträgen
Beratung für Strategie in Intellectual Property (IP) und Innovation.
Ein menschlicher Embryo mit Embryoblast.
Ein menschlicher Embryo mit Embryoblast.
Urteil des EU-Gerichtshofs  Luxemburg - Das EU-weite Verbot eines Patents auf menschliche Embryonen gilt nur dann, wenn sich aus den benutzten Stammzellen auch ein Mensch entwickeln kann. Dies hielt der Europäische Gerichtshof am Donnerstag in einem Urteil fest. 
Ursprungsbezeichnung  Biel BE - Die Schweizer Uhrenindustrie legt im Hinblick auf die neue ...
Ein Uhrwerk «Made In Switzerland».
Der Bundesrat arbeite ständig daran, den Schutz der Produkte zu verbessern. Dafür ist ein Abkommen mit den USA nötig.
Produzenten sollen Schweizer Ruf nicht ausnützen können Bern - Das Parlament will den Missbrauch geschützter Ursprungsbezeichnungen (AOC) oder geschützter geografischer ...
Die Schweiz hat «Talente».
Studie  Bern - Die Schweiz ist hinter Deutschland und Singapur weltweit die drittstärkste ...  
1. Dezember 2. Dezember 3. Dezember 4. Dezember 5. Dezember 6. Dezember 7. Dezember 8. Dezember 9. Dezember 10. Dezember 11. Dezember 12. Dezember 13. Dezember 14. Dezember 15. Dezember 16. Dezember 17. Dezember 18. Dezember 19. Dezember 20. Dezember 21. Dezember 22. Dezember 23. Dezember 24. Dezember
Adventskalender nachhaltige Entwicklung 2014
Adventskalender 24 Fenster zur Nachhaltigkeit, von innovativen Unternehmen, NGOs und weiteren Partnern.
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 1103
    So, Italien will? Ein paar Populisten sind noch lange nicht Italien! Welch ein ... Sa, 20.12.14 00:52
  • Kassandra aus Frauenfeld 1103
    Hör ich recht? Der KGB Beamte, der sich hinter der Mauer offensichtlich recht wohl ... Do, 18.12.14 22:41
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2633
    Die... Sanktionen gegen Russland mögen kurzfristig wirken. Langfristig sind ... Do, 18.12.14 13:55
  • Kassandra aus Frauenfeld 1103
    Mittelalter Deutlicher kann es nicht zu Tage treten, die Gold-Initianten leben noch ... Mo, 01.12.14 13:37
  • Kassandra aus Frauenfeld 1103
    Die Dummen sind die Besucher der chinesischen Restaurants, nicht die Köche aus China oder ... Mo, 01.12.14 01:28
  • PMPMPM aus Wilen SZ 166
    Hoffentlich... ...werden diese Kontingente endlich vernünftig eingesetzt und nicht wie ... Fr, 28.11.14 19:54
  • Kassandra aus Frauenfeld 1103
    Die Finanzwelt lacht! Hier eine Meinung einer Bank und eine angesehen Börsenzeitung: "Statt ... Do, 27.11.14 18:56
  • Kassandra aus Frauenfeld 1103
    Teilweise hat er ja Recht, der Jordan Der Wert des Frankens wird in der Finanzwelt durch Nachfrage und ... Mi, 26.11.14 20:30
Es ist wichtig, den richtigen Umgang mit den eigenen Daten zu lernen.
Startup News Eigene Daten richtig schützen - Methoden und Programme zum Datenschutz Das Internet hat die wichtigsten Bereiche des alltäglichen Lebens übernommen, sei es Online Banking, Familienerinnerungen, soziales ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
Patents, Trademarks, Licensing
Kreativen Ideen eine Zukunft geben!
Übrigens: Hier könnte auch Ihr Unternehmen gefunden werden.
Erfassen Sie zuerst Ihr kostenloses Firmenporträt! Mit dem Firmenporträt präsentieren Sie Ihr Unternehmen und Ihre wichtigsten Dienstleistungen schnell und einfach auf dem wichtigsten KMU-Marktplatz der Schweiz.
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
19.12.2014
18.12.2014
OneCasa Logo
18.12.2014
18.12.2014
grape? finder Logo
18.12.2014
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
MO DI MI DO FR SA
Zürich -1°C 6°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Basel -1°C 6°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
St.Gallen 1°C 9°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Bern -2°C 8°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Luzern -1°C 8°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Genf -2°C 9°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Lugano 3°C 10°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
mehr Wetter von über 6000 Orten