Schweizer Gemeingut
Kein Schutz für «Oktoberfest-Bier»
publiziert: Freitag, 24. Feb 2012 / 12:11 Uhr
«Oktoberfest-Bier» ist Gemeingut.
«Oktoberfest-Bier» ist Gemeingut.

Bern - Der Verein Münchener Brauereien kann laut Bundesverwaltungsgericht die Marke «Oktoberfest-Bier» in der Schweiz nicht schützen lassen. Gemäss den Richtern in Bern zählt der Begriff zum Gemeingut und wird von den Konsumenten nicht bestimmten Herstellern zugeordnet.

Kreativen Ideen eine Zukunft geben!
1 Meldung im Zusammenhang
Der Verein vertritt die Münchner Traditionsbrauereien, die das Bier für das Oktoberfest liefern. In Deutschland ist «Oktoberfest-Bier» als Kollektivmarke zu Gunsten der fraglichen Brauereien geschützt. Ein erstes Eintragungsgesuch in der Schweiz wurde vom Eidg. Institut für geistiges Eigentum (IGE) 2008 abgewiesen.

Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens willigte der Verein ein, mittels einer demoskopischen Umfrage nachzuweisen, dass sich «Oktoberfest-Bier» in der Schweiz als Bezeichnung für die ans Volksfest gelieferten Biere der betroffenen Brauereien durchgesetzt habe.

Weiterzug möglich

Das IGE kam 2011 im zweiten Umgang zum Schluss, dass die Verkehrsdurchsetzung der Marke in der Schweiz mit der Umfrage nicht habe glaubhaft gemacht werden können. Das Bundesverwaltungsgericht hat die dagegen erhobene Beschwerde des Vereins nun abgewiesen. Der Entscheid kann noch ans Bundesgericht weitergezogen werden.

Laut den Richtern in Bern gehört der Begriff «Oktoberfest-Bier» grundsätzlich zum Gemeingut. Um ihn trotzdem als Marke für Bier eintragen zu können, hätte der Verein nachweisen müssen, dass ihn das Publikum den vom ihm vertretenen Herstellern zuordnet. Das sei ihm mit der Umfrage aber nicht gelungen.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
München - «Ozapft is»! Mit zwei Schlägen hat Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) am Samstag das erste ... mehr lesen
Rund sechs Millionen Besucher aus aller Welt werden bis zum 7. Oktober auf der Wiesn erwartet.
Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
Rechtsberatung zu Patenten, Marken und Lizenzverträgen
Beratung für Strategie in Intellectual Property (IP) und Innovation.
Die Massnahme soll bei der Bildung einer starken Marke am umkämpften Markt für Honig helfen.
Die Massnahme soll bei der Bildung einer starken ...
Kräftiges Umsatzwachstum wird erwartet  Tenneck - Österreichs grösster Honigabfüller Honigmayr hat sich die Lizenzrechte für die Nutzung des Namens Biene Maja gesichert. Die fleissige Biene wird künftig auf einer neuen Produktreihe des Unternehmens zu sehen sein. Honigmayr erwartet davon ein kräftiges Umsatzwachstum. 
Keine Verbindung  Peking - Goldman Sachs ist in China gleich doppelt vertreten. Neben dem offiziellen Ableger der US-Bank gibt es noch eine einheimische Bank die sich genauso nennt. Die Chinesen sprechen von «Zufall».  
Patentstreit  Frankfurt - Apple verliert nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) in Deutschland sein Patent für die Wischbewegung zum ...  
Die Wisch-Geste ist keine Erfindung von Apple, lediglich eine grafische Massnahme zur Bedienungserleichterung.
225'000 Apple-Nutzer gehackt San Francisco - Unbekannte haben weltweit mehr als 225'000 Apple-Smartphones und -Tablets gehackt und die Anmeldedaten der ...
Die Schweiz bleibt von den Hackern verschont.
Titel Forum Teaser
  • LinusLuchs aus Basel 117
    Gefahr aus der anderen Galaxie Dem Nachrichtendienst des Bundes und der National Security Agency wird ... Mo, 24.08.15 15:22
  • LinusLuchs aus Basel 117
    Resistente Männerklüngel Es lohnt sich doch immer wieder, die Quelle aufzustöbern. Zum Beispiel ... Fr, 21.08.15 14:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1488
    Ist ein wenig missverständlich dieser Bericht vom BAFU. Es geht hier um die regenerativen Ressourcen, ... Mi, 12.08.15 11:01
  • PMPMPM aus Wilen SZ 203
    Durchaus gute Idee, aber... ...wie genau will man dann die zu erwartende extreme Franken-Aufwertung ... Mi, 12.08.15 10:02
  • keinschaf aus Wladiwostok 2724
    Muss... vorher schon sauviel in die Hosen gegangen sein, dass man überhaupt auf ... Di, 11.08.15 13:31
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3275
    Der... Traum der Grünen von einer CH mit 12 Millionen Einwohnern geht offenbar ... Di, 11.08.15 12:58
  • Kassandra aus Frauenfeld 1488
    Alles schon mal dagewesen! Mit den Griechen ist es schon immer schwer gewesen, etwas Rechtes in ... Mo, 10.08.15 00:19
  • jorian aus Dulliken 1623
    Paris ist das Ziel! Interessant was Herr Varoufakis da von sich ... So, 02.08.15 16:36
Für das neue Modell müssen viele Batterien hergestellt werden. (Symbolbild)
Green Investment Bald ein «günstiges» E-Auto von Tesla? San Francisco - Der US-Elektroautohersteller Tesla ...
Es ist wichtig, den richtigen Umgang mit den eigenen Daten zu lernen.
Startup News Eigene Daten richtig schützen - Methoden und Programme zum Datenschutz Das Internet hat die wichtigsten Bereiche des alltäglichen Lebens übernommen, sei es Online Banking, Familienerinnerungen, soziales ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
Patents, Trademarks, Licensing
Kreativen Ideen eine Zukunft geben!
Wettbewerb
Unvergessliche Momente auf der OCHSNER SPORT CLUB Fanbank.
Hautnah dabei  OCHSNER SPORT CLUB bringt dich hautnah an die Stars der Super League.
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
02.09.2015
smrp swiss media research panel Logo
02.09.2015
01.09.2015
BK Logo
BK
01.09.2015
AFRO Logo
31.08.2015
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DO FR SA SO MO DI
Zürich 12°C 14°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 10°C 15°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 13°C 16°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Bern 13°C 19°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 15°C 19°C bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Genf 13°C 21°C leicht bewölkt leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Lugano 17°C 21°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten