Schweizer Gemeingut
Kein Schutz für «Oktoberfest-Bier»
publiziert: Freitag, 24. Feb 2012 / 12:11 Uhr
«Oktoberfest-Bier» ist Gemeingut.
«Oktoberfest-Bier» ist Gemeingut.

Bern - Der Verein Münchener Brauereien kann laut Bundesverwaltungsgericht die Marke «Oktoberfest-Bier» in der Schweiz nicht schützen lassen. Gemäss den Richtern in Bern zählt der Begriff zum Gemeingut und wird von den Konsumenten nicht bestimmten Herstellern zugeordnet.

Patents, Trademarks, Licensing
1 Meldung im Zusammenhang
Der Verein vertritt die Münchner Traditionsbrauereien, die das Bier für das Oktoberfest liefern. In Deutschland ist «Oktoberfest-Bier» als Kollektivmarke zu Gunsten der fraglichen Brauereien geschützt. Ein erstes Eintragungsgesuch in der Schweiz wurde vom Eidg. Institut für geistiges Eigentum (IGE) 2008 abgewiesen.

Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens willigte der Verein ein, mittels einer demoskopischen Umfrage nachzuweisen, dass sich «Oktoberfest-Bier» in der Schweiz als Bezeichnung für die ans Volksfest gelieferten Biere der betroffenen Brauereien durchgesetzt habe.

Weiterzug möglich

Das IGE kam 2011 im zweiten Umgang zum Schluss, dass die Verkehrsdurchsetzung der Marke in der Schweiz mit der Umfrage nicht habe glaubhaft gemacht werden können. Das Bundesverwaltungsgericht hat die dagegen erhobene Beschwerde des Vereins nun abgewiesen. Der Entscheid kann noch ans Bundesgericht weitergezogen werden.

Laut den Richtern in Bern gehört der Begriff «Oktoberfest-Bier» grundsätzlich zum Gemeingut. Um ihn trotzdem als Marke für Bier eintragen zu können, hätte der Verein nachweisen müssen, dass ihn das Publikum den vom ihm vertretenen Herstellern zuordnet. Das sei ihm mit der Umfrage aber nicht gelungen.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
München - «Ozapft is»! Mit zwei Schlägen hat Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) am Samstag das erste ... mehr lesen
Rund sechs Millionen Besucher aus aller Welt werden bis zum 7. Oktober auf der Wiesn erwartet.
Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
Rechtsberatung zu Patenten, Marken und Lizenzverträgen
Beratung für Strategie in Intellectual Property (IP) und Innovation.
Schützenswerter Genuss.
Schützenswerter Genuss.
Geschützte geografische Angabe  Bern - Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) will weitere bewährte Zutaten des Walliser Tellers schützen. Walliser Rohschinken und Walliser Trockenspeck sollen als geschützte geografische Angabe (GGA) eingetragen werden. 
Startup News Die Schweiz verfügt über einen ungeheuren Wissensschatz. Insgesamt 2,3 Millionen Beschäftigte generieren für 300'000 kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) ... mehr lesen  
Dr. Kamran Houshang Pour - Patentexperte und IP-Trainer
Verwechslungsgefahr? Sky- und Skype-Logo.
Pay-TV-Sender Sky gewinnt Rechtsstreit  Luxemburg - «Skype» oder «Sky» - wer den Unterschied hören will, muss unter Umständen gut aufpassen. Zu gut, meint das EU-Gericht in ...  
Neuer alter Mobilfunkanbieter  Zürich - Nach der Übernahme durch den französischen Unternehmer Xavier Niel gibt sich Orange einen ...  
Die neue Webseite.
Titel Forum Teaser
Der Abflug wurde schon mehrmals verschoben.
Green Investment «Solar Impulse» sitzt in China fest Nanjing - Schlechtes Wetter hält das Schweizer ...
Es ist wichtig, den richtigen Umgang mit den eigenen Daten zu lernen.
Startup News Eigene Daten richtig schützen - Methoden und Programme zum Datenschutz Das Internet hat die wichtigsten Bereiche des alltäglichen Lebens übernommen, sei es Online Banking, Familienerinnerungen, soziales ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
Patents, Trademarks, Licensing
Kreativen Ideen eine Zukunft geben!
Übrigens: Hier könnte auch Ihr Unternehmen gefunden werden.
Erfassen Sie zuerst Ihr kostenloses Firmenporträt! Mit dem Firmenporträt präsentieren Sie Ihr Unternehmen und Ihre wichtigsten Dienstleistungen schnell und einfach auf dem wichtigsten KMU-Marktplatz der Schweiz.
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
autobooker.com Car Rental Experts Logo
21.05.2015
21.05.2015
21.05.2015
HELVETIA Games Logo
21.05.2015
Ringier We inform. We entertain. We connect. Logo
21.05.2015
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DI MI DO FR SA SO
Zürich 7°C 10°C bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 6°C 11°C leicht bewölkt leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
St.Gallen 7°C 12°C bewölkt, Regen leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Bern 9°C 16°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Luzern 10°C 15°C bewölkt, Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Genf 10°C 17°C leicht bewölkt leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Lugano 12°C 23°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
mehr Wetter von über 6000 Orten