Kein Schutz für «Oktoberfest-Bier»
publiziert: Freitag, 24. Feb 2012 / 12:11 Uhr
«Oktoberfest-Bier» ist Gemeingut.
«Oktoberfest-Bier» ist Gemeingut.

Bern - Der Verein Münchener Brauereien kann laut Bundesverwaltungsgericht die Marke «Oktoberfest-Bier» in der Schweiz nicht schützen lassen. Gemäss den Richtern in Bern zählt der Begriff zum Gemeingut und wird von den Konsumenten nicht bestimmten Herstellern zugeordnet.

Kreativen Ideen eine Zukunft geben!
1 Meldung im Zusammenhang
Der Verein vertritt die Münchner Traditionsbrauereien, die das Bier für das Oktoberfest liefern. In Deutschland ist «Oktoberfest-Bier» als Kollektivmarke zu Gunsten der fraglichen Brauereien geschützt. Ein erstes Eintragungsgesuch in der Schweiz wurde vom Eidg. Institut für geistiges Eigentum (IGE) 2008 abgewiesen.

Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens willigte der Verein ein, mittels einer demoskopischen Umfrage nachzuweisen, dass sich «Oktoberfest-Bier» in der Schweiz als Bezeichnung für die ans Volksfest gelieferten Biere der betroffenen Brauereien durchgesetzt habe.

Weiterzug möglich

Das IGE kam 2011 im zweiten Umgang zum Schluss, dass die Verkehrsdurchsetzung der Marke in der Schweiz mit der Umfrage nicht habe glaubhaft gemacht werden können. Das Bundesverwaltungsgericht hat die dagegen erhobene Beschwerde des Vereins nun abgewiesen. Der Entscheid kann noch ans Bundesgericht weitergezogen werden.

Laut den Richtern in Bern gehört der Begriff «Oktoberfest-Bier» grundsätzlich zum Gemeingut. Um ihn trotzdem als Marke für Bier eintragen zu können, hätte der Verein nachweisen müssen, dass ihn das Publikum den vom ihm vertretenen Herstellern zuordnet. Das sei ihm mit der Umfrage aber nicht gelungen.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
München - «Ozapft is»! Mit zwei Schlägen hat Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) am Samstag das erste ... mehr lesen
Rund sechs Millionen Besucher aus aller Welt werden bis zum 7. Oktober auf der Wiesn erwartet.
Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
Rechtsberatung zu Patenten, Marken und Lizenzverträgen
Beratung für Strategie in Intellectual Property (IP) und Innovation.
Absinth hat für das Val-de-Travers eine grosse wirtschaftliche Bedeutung und wird dort seit dem 18. Jahrhundert produziert.
Absinth hat für das Val-de-Travers eine grosse wirtschaftliche ...
Absinth  Môtiers NE - Die Absinth-Produzenten im Neuenburger Val-de-Travers gehen wegen des Schutzes der Herkunftsangabe «Absinth», «Fée verte» und «La Bleue» nicht ans Bundesgericht. Das Bundesverwaltungsgericht hatte die geschützten Herkunftsbezeichnungen nicht anerkannt. 
Klagen fallengelassen  Cupertino/Seoul - Die Smartphone-Riesen Apple und Samsung beenden ihren Patentkrieg zumindest ...  
Apple und Samsung - ein Machtkampf.
Microsoft will vor Gericht Schadenersatz erreichen.
Ausbleibende Patentzahlungen  San Francisco/New York - Microsoft heizt den abgeflauten Patentkrieg der Mobilfunk-Branche mit einer Klage gegen ...  
Titel Forum Teaser
Klaus Janosch ist Doktorand in Pflanzenernährung an der ETH Zürich.
Green Investment Bedrohter Boden Fruchtbarer Boden ist ein wertvolles Gut, dessen Verlust sowohl für uns als ...
Juliane Fritz, Investment Manager b-to-v Partners AG
Startup News Auf der Suche nach dem nötigen Kleingeld? Tipps von einer Investment Managerin Venture Capitalist über Business Angels zu Inkubatoren: Es gibt viele Wege wie man als Startup Investoren finden kann. Die ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
Patents, Trademarks, Licensing
Kreativen Ideen eine Zukunft geben!
Übrigens: Hier könnte auch Ihr Unternehmen gefunden werden.
Erfassen Sie zuerst Ihr kostenloses Firmenporträt! Mit dem Firmenporträt präsentieren Sie Ihr Unternehmen und Ihre wichtigsten Dienstleistungen schnell und einfach auf dem wichtigsten KMU-Marktplatz der Schweiz.
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
CULTURAL NETWORK Logo
29.08.2014
MICHAELLY RENAÎTRE PAR NATURE Logo
28.08.2014
SAVIA Klinische Fusspflege Logo
27.08.2014
27.08.2014
26.08.2014
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DI MI DO FR SA SO
Zürich 9°C 13°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 6°C 14°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 9°C 14°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Bern 8°C 19°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 10°C 17°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Genf 11°C 21°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Lugano 16°C 25°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten