Kein Markenschutz für Lego-Baustein
Lausanne - Der Lego-Baustein kann für seine Form auch in der Schweiz keinen Markenschutz beanspruchen. Das Bundesgericht hat der kanadischen Konkurrenzfirma Mega Brands Inc. Recht gegeben und einen mehr als zehn Jahre dauernden Streit beendet.
Das Bundesgericht gab Lego 2004 dann teilweise Recht und schickte die Sache zurück ans Handelsgericht. Die Richter in Lausanne verlangten eine Abklärung der Frage, ob die Form der Lego-Steine für Steck-Bauklötze technisch notwendig sei, was einen markenrechtlichen Schutz ausschliessen würde.
Auch kein Schutz in EU
Im vergangenen November erklärte das Handelsgericht die Lego-Marken dann erneut für nichtig. Die Zürcher Richter waren gestützt auf Gutachten und Versuche zum Schluss gekommen, dass alle möglichen Alternativformen mit höheren Herstellungskosten verbunden wären. Die Gestalt der Lego-Steine sei damit nicht schutzfähig.
Das Bundesgericht hat diesen Entscheid nun bestätigt und die Beschwerde von Lego abgewiesen. Zum gleichen Schluss wie die Schweizer Justiz war 2010 bereits der Europäische Gerichtshof (EuGH) bezüglich der Lego-Gemeinschaftsmarke sowie 2009 der Bundesgerichtshof in Bezug auf die deutsche Formmarke gekommen.
(alb/sda)
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58 - HentaiKamen aus Volketswil 1
Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25 - Pacino aus Brittnau 731
Übrigens, wusstet ihr schon . . . . . . dass die Foren von AZ (Wanner), 20min. und Schweizer Fernsehen ... Mi, 29.06.16 15:20 - PMPMPM aus Wilen SZ 235
Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43 - kubra aus Berlin 3232
Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
- Freie Stellen aus den Berufsgruppen Juristen, Anwälte, Gericht, Produkt-, Brand Management
- Product Manager Fibre Optic 80 - 100 % (m/w/d)
Rothenburg - Helltec Engineering AG - mehr als 20 Jahre am Puls der Kommunikationsnetze. Infrastruktur- und... Weiter - Produktmanager (m/w)
Künten - Wo andere Schiffe bei Sturm aufgeben, und eine ruhigere Route suchen, segeln wir bei Taracell... Weiter - Stage chef de projet éditorial (avec embauche possible)
Lausanne - Détails de la position Plein temps (100%) Stage de 6 mois minimum Démarrage... Weiter - Chef de produit digital
Lausanne - Votre mission ? Notre chef de produit digital développera l’activité et les... Weiter - Juriste (80 - 100 %)
Lausanne - Tâches Traitement de cas et conseils juridiques dans divers domaines juridiques (travail,... Weiter - Greffier-ère-rédacteur-trice à 90%
Neuchâtel - Tribunal cantonal - Cours civiles et pénales (plus spécialement CACIV, ARMP, CMPEA, CCIV) En lien... Weiter - Juriste (f/h)
Lausanne - Vos challenges Traiter les dossiers litigieux en lien avec les assurés et leurs... Weiter - Collaborateur/trice Marketing à 80-100% orienté vente
Givisiez - Votre mission : Conception, planification et mise en œuvre des mesures de marketing pour... Weiter - Stage chef de produit marketing - rédacteur web
Lausanne - Détails de la position Plein temps (100%) Stage (avec projet d'embaucher la personne... Weiter - Product Manager - Urology
Nyon - UROLOGY Our mission is to create a world where patients are happier and healthier, clinicians... Weiter - Über 20'000 weitere freie Stellen aus allen Berufsgruppen und Fachbereichen.
Internetpräsenz aufbauen?
www.baukloetze.ch www.november.swiss www.formmarke.com www.markenrecht.net www.schweizer.org www.herstellerin.shop www.zuercher.blog www.gutachten.eu www.verliert.li www.markenschutz.de www.gerichtshof.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion
- Uhren für Klimaaktivisten: ID Genève setzt voll auf Nachhaltigkeit
- Revolutionäre Energiespeicher: Superkondensator aus Zement, Wasser und Russ
- «co-operate»: Modell für klimagerechtes Bauen
- Schweizer Finanzplatzakteure entwickeln gemeinsam die Net-Zero Data Public Utility
- Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai
- Letzte Meldungen
Heute | Fr | Sa | |||
Zürich | 3°C | 5°C | |||
Basel | 4°C | 9°C | |||
St. Gallen | 0°C | 5°C | |||
Bern | 0°C | 7°C | |||
Luzern | 3°C | 7°C | |||
Genf | 4°C | 9°C | |||
Lugano | 9°C | 15°C | |||
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten |
- Seminare zum Thema Recht und Gesetz, Werbung
- Gastro-Grundkurs GO! (mit Kursattest)
- Performanceorientierte Display Werbung - DMDW
- Performanceorientierte Display Werbung Advanced - DMDWF
- Rechtliche Aspekte
- Arbeitsrecht Grundlagen - Online
- Arbeitsrecht Grundlagen HRSE
- Arbeitsrecht Grundlagen
- Recht (Allgemeine Rechtslehre, L-GAV, Lohnabrechnungen/Sozialversicherungen) - Bestandteil Wirtekurs Bern + G1
- Seminar Update Arbeitsrecht
- Mediation und Recht
- Weitere Seminare
- Montreux-Festival: Musik wird mit Röntgenlicht gerettet
- Reparieren statt wegwerfen: So funktioniert die Reparatur von Elektrogeräten
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf
- Der Renault 5 kommt zurück - diesmal elektrisch
- Makerspaces: Orte der Kreativität und Innovation
- 13,3% der Erwerbstätigen verwenden bei ihrer Arbeit nie digitale Geräte
- Letzte Meldungen
- Die Evolution des Balles an den Fussball-WMs: Von Leder bis Hightech
- Spannende Einblicke in die Welt der Berufsbildung
- Im Notfall helfen können − Deswegen ist der Nothelferkurs so wichtig
- CBD in Mahlzeiten und Getränken: Worauf sollte man achten?
- Die Kunst des Loslassens: Leben im Einklang mit dem Wenigen
- Wie Themenhotels in der Schweiz Ihre Reise unvergesslich gestalten
- Adaptogene Pflanzen: Natürliche Helfer für Balance und Wohlbefinden
- Letzte Meldungen