Verliert Streit über Markenrecht
Kein Markenschutz für Lego-Baustein
publiziert: Montag, 20. Aug 2012 / 11:08 Uhr
Lego verliert langjährigen Streit über Markenrecht in der Schweiz.
Lego verliert langjährigen Streit über Markenrecht in der Schweiz.

Lausanne - Der Lego-Baustein kann für seine Form auch in der Schweiz keinen Markenschutz beanspruchen. Das Bundesgericht hat der kanadischen Konkurrenzfirma Mega Brands Inc. Recht gegeben und einen mehr als zehn Jahre dauernden Streit beendet.

5 Meldungen im Zusammenhang
SHOPPINGShopping
LegoLego
Die dänische Lego-Herstellerin hatte die Form ihrer Klemmbausteine mit Noppen in der Schweiz bereits vor Jahren als dreidimensionale Marke eintragen lassen. Auf Klage der kanadischen Mega Brands, welche seit den 1980-er Jahren lego-kompatible Klötzchen herstellt, erklärt das Zürcher Handelsgericht die Formmarken 2002 für nichtig.

Das Bundesgericht gab Lego 2004 dann teilweise Recht und schickte die Sache zurück ans Handelsgericht. Die Richter in Lausanne verlangten eine Abklärung der Frage, ob die Form der Lego-Steine für Steck-Bauklötze technisch notwendig sei, was einen markenrechtlichen Schutz ausschliessen würde.

Auch kein Schutz in EU

Im vergangenen November erklärte das Handelsgericht die Lego-Marken dann erneut für nichtig. Die Zürcher Richter waren gestützt auf Gutachten und Versuche zum Schluss gekommen, dass alle möglichen Alternativformen mit höheren Herstellungskosten verbunden wären. Die Gestalt der Lego-Steine sei damit nicht schutzfähig.

Das Bundesgericht hat diesen Entscheid nun bestätigt und die Beschwerde von Lego abgewiesen. Zum gleichen Schluss wie die Schweizer Justiz war 2010 bereits der Europäische Gerichtshof (EuGH) bezüglich der Lego-Gemeinschaftsmarke sowie 2009 der Bundesgerichtshof in Bezug auf die deutsche Formmarke gekommen.

(alb/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese wirtschaft.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Luxemburg/Billund - Eigentlich sind ... mehr lesen
Das Lego-Männchen ist weiterhin geschützt.
Lego sei sowohl bei Kindern wie auch bei Erwachsenen extrem beliebt.
London - Gegen die gelben Männchen hat selbst das schwarze Pferd das Nachsehen: Lego ist erstmals die stärkste Marke der Welt und verdrängt den langjährigen Spitzenreiter Ferrari. mehr lesen
Kopenhagen - Die wachsende ... mehr lesen
Lego boomt in Asien.
Seit der weitgehenden Rückkehr zum Kerngeschäft mit den Bauklötzen hat das dänische Familienunternehmen Lego in den vergangenen fünf Jahren jährliche Umsatzsteigerungen von stets über 15 Prozent geschafft.
Billund/Baar - Die ungeschmälerte Freude am Spiel mit Bauklötzen beschert dem dänischen Lego-Konzern immer neue Rekordgewinne. Der Gewinn stieg 2012 um 35 Prozent auf 5,6 Mrd. Kronen ... mehr lesen
Billund - Die Lego-Bausteine erfreuen ... mehr lesen
Kind spielt mit Lego-Bausteinen: Höchste Umsätze mit den Klassikern.

Lego

Diverse Games und mehr rund um das Thema
Seite 1 von 3
BLU-RAY - Kinder
THE LEGO MOVIE - BLU-RAY - Kinder
Regisseur: Chris McKay, Chris Miller, Christopher Miller, Phil Lord - ...
23.-
DVD - Kinder
LEGO - FRIENDS 1 - DVD - Kinder
Genre/Thema: Kinder; Animationsfilm; TV-Serie - LEGO - Friends 1 Mia, ...
23.-
DVD - Kinder
LEGO - CITY MINI MOVIES 1 - DVD - Kinder
Genre/Thema: Kinder; Animationsfilm - LEGO - City Mini Movies 1 Bei T ...
23.-
DVD - Kinder
LEGO NINJAGO - STAFFEL 1 [2 DVDS] - DVD - Kinder
Genre/Thema: Kinder; Animationsfilm; TV-Serie - LEGO Ninjago - Staffel ...
27.-
DVD - Kinder
LEGO - STAR WARS - DIE YODA CHRONIKEN - DVD - Kinder
Genre/Thema: Kinder; Animationsfilm; Science Fiction - Lego - Star War ...
23.-
DVD - Kinder
L2 - LATERNA MAGICA/LOCHKAMERA/LEGOSTEIN/LUFT... - DVD - Kinder
Regisseur: Armin Maiwald - Actors: Armin Maiwald - Genre/Thema: Kinder ...
20.-
DVD - Kinder
LEGO - STAR WARS: DIE PADAWAN BEDROHUNG - DVD - Kinder
Genre/Thema: Kinder; Animationsfilm; Science Fiction - Lego - Star War ...
21.-
DVD - Kinder
LEGO - HERO FACTORY: AUFSTIEG DER NEUEN HELDEN - DVD - Kinder
Regisseur: Mark Baldo - Genre/Thema: Kinder; Animationsfilm - Lego - H ...
20.-
Nach weiteren Produkten zu "Lego" suchen
Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
Das Markenzeichen von Louboutin: die rote Sohle.
Das Markenzeichen von Louboutin: die rote Sohle.
Beschwerde abgelehnt  St. Gallen - Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde des Schuhdesigners Christian Louboutin abgewiesen. Der Franzose wollte die von ihm kreierten Frauenschuhe mit roter Sohle in der Schweiz als Marke eintragen lassen. mehr lesen 
Das AOC-Schutzsiegel bedeutet auf deutsch übersetzt kontrollierte Herkunftsbezeichnung.
Zurückverfolgung soll verbessert werden  Sitten - Die Walliser Weine sollen besser zurückverfolgt werden können. Die Walliser Kantonsregierung will damit die Glaubwürdigkeit und das Image der Walliser AOC-Weine ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58
  • HentaiKamen aus Volketswil 1
    Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25
  • Pacino aus Brittnau 731
    Übrigens, wusstet ihr schon . . . . . . dass die Foren von AZ (Wanner), 20min. und Schweizer Fernsehen ... Mi, 29.06.16 15:20
  • PMPMPM aus Wilen SZ 235
    Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43
  • kubra aus Berlin 3232
    Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
.
Green Investment news.ch geht in Klausur Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in ... 21
Energie sparen, Elektroauto
Startup News So spart man mit dem Elektroauto Die Anschaffung eines Elektroautos mag sich für manche immer noch ein wenig futuristisch anhören, sind sie ja tatsächlich in der Form, wie wir sie heute kennen, erst ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
 
News
         
Versichern Sie sich gegen unvorhersehbare Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit oder unverschuldeter Arbeitslosigkeit.
Publinews Die faire Lösung für jeden Anspruch  Mit einem Kredit von kredit.ch haben Sie einen erfahrenen Kreditberater an Ihrer Seite. Um einen Kredit in der Schweiz zu beantragen, müssen einige ... mehr lesen
Digitale Technologien zum Anfassen heisst das Motto.
Publinews Spannendes Rahmenprogramm: Expertenvorträge, Workshops und digitale Technologien zum Anfassen  Bereits zum zehnten Mal treffen sich die Profis aus E-Commerce und Marketing auf der SOM in Zürich und tauschen sich über ... mehr lesen
Umfangreiches Rahmenprogramm mit spannenden Keynotes.
Publinews Insiderwissen, Networking und jede Menge Content auf der Messe Zürich  Am 18. und 19. April dreht sich auf der Messe Zürich alles rund ums Thema E-Commerce, Online Marketing und Kundendialog. Die Fachbesucher erwartet an ... mehr lesen
Wenn Sie noch nicht damit begonnen haben, die Handy-Nummern Ihrer Kunden zu sammeln, sollten jetzt damit anfangen.
Publinews Die SMS ist tot. Lang lebe die SMS  Vielleicht denken Sie, dass SMS bereits verschwunden sei, da die meisten Leute mit Whatsapp, Facebook Messenger, LINE, ... mehr lesen
Primär für KMU und Start-ups. In zwei Stunden erhalten die Teilnehmer einen vertieften Einblick, was heute im Marketing wichtig ist und wie man geplante Massnahmen richtig umsetzt.
Publinews Der international erfolgreiche sowie ausgewiesene Marketing- und KMU-Experte Benno Stäheli zeigt in kostenlosen Workshops auf, wie KMU auch im ... mehr lesen
Volles Plenum bei der Keynote von Christian Gisi -
 Mammut Sports Group.
Publinews 10 Jahre SOM - am 18. und 19. April auf der Messe Zürich  Die SOM ist das Schweizer Gipfeltreffen für eBusiness, Online Marketing und Direct Marketing. Am 18. und 19. April feiert die Fachmesse ihr zehnjähriges Jubiläum ... mehr lesen
ASPSMS ist durch die Mobile Messaging Einstellungen nun ein Bestandteil von Matomo.
Publinews Benachrichtigungen per SMS  Matomo, ehemals Piwik, ist eine weltweit führende Open Source Analytics-Anwendung. Sie kann sowohl lokal als auch in der Cloud installiert werden. ... mehr lesen
Empörte oder enttäuschte Kunden können über die sozialen Medien sehr leicht einen Shitstorm erzeugen, der dem Ansehen eines Unternehmens grossen Schaden zufügen kann.
Publinews GSD Master AG  Martin Schranz ist ein Unternehmer, dessen Erfolg vor allem auf sein Durchhaltevermögen zurückzuführen ist. Nach zahlreichen Rückschlägen hat er die ... mehr lesen
Mithilfe Vergleichsportalen können Kunden nicht nur bei einer Bank die Konditionen erfragen, sondern in kurzer Zeit gleich mehrere Banken miteinander vergleichen.
Publinews Zentralstelle für Kreditinformation  Verbraucher, die einen neuen Kredit aufnehmen möchten, sehen sich bei der Beantragung mit einer Reihe von Herausforderungen konfrontiert. Eine der Hürden bei der Kreditvergabe ist ... mehr lesen
Flyer von Flyeralarm
Startup News FLYERALARM  FLYERALARM zählt zu den führenden Online-Druckereien Europas im B2B-Bereich. 2002 gegründet, beschäftigt das Familienunternehmen heute knapp ... mehr lesen
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
20.04.2018
20.04.2018
20.04.2018
Bingo Box Logo
20.04.2018
GOOD HEALTH FOR ME Logo
20.04.2018
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mo Di
Zürich 11°C 27°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft freundlich
Basel 12°C 28°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft freundlich
St. Gallen 10°C 24°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft freundlich
Bern 11°C 26°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft freundlich
Luzern 11°C 26°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft freundlich
Genf 12°C 25°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft freundlich
Lugano 14°C 26°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten