Kein Markenschutz für Lego-Baustein
publiziert: Montag, 20. Aug 2012 / 11:08 Uhr
Lego verliert langjährigen Streit über Markenrecht in der Schweiz.
Lego verliert langjährigen Streit über Markenrecht in der Schweiz.

Lausanne - Der Lego-Baustein kann für seine Form auch in der Schweiz keinen Markenschutz beanspruchen. Das Bundesgericht hat der kanadischen Konkurrenzfirma Mega Brands Inc. Recht gegeben und einen mehr als zehn Jahre dauernden Streit beendet.

Rechtsberatung zu Patenten, Marken und Lizenzverträgen
3 Meldungen im Zusammenhang
SHOPPINGShopping
LegoLego
Die dänische Lego-Herstellerin hatte die Form ihrer Klemmbausteine mit Noppen in der Schweiz bereits vor Jahren als dreidimensionale Marke eintragen lassen. Auf Klage der kanadischen Mega Brands, welche seit den 1980-er Jahren lego-kompatible Klötzchen herstellt, erklärt das Zürcher Handelsgericht die Formmarken 2002 für nichtig.

Das Bundesgericht gab Lego 2004 dann teilweise Recht und schickte die Sache zurück ans Handelsgericht. Die Richter in Lausanne verlangten eine Abklärung der Frage, ob die Form der Lego-Steine für Steck-Bauklötze technisch notwendig sei, was einen markenrechtlichen Schutz ausschliessen würde.

Auch kein Schutz in EU

Im vergangenen November erklärte das Handelsgericht die Lego-Marken dann erneut für nichtig. Die Zürcher Richter waren gestützt auf Gutachten und Versuche zum Schluss gekommen, dass alle möglichen Alternativformen mit höheren Herstellungskosten verbunden wären. Die Gestalt der Lego-Steine sei damit nicht schutzfähig.

Das Bundesgericht hat diesen Entscheid nun bestätigt und die Beschwerde von Lego abgewiesen. Zum gleichen Schluss wie die Schweizer Justiz war 2010 bereits der Europäische Gerichtshof (EuGH) bezüglich der Lego-Gemeinschaftsmarke sowie 2009 der Bundesgerichtshof in Bezug auf die deutsche Formmarke gekommen.

(alb/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese wirtschaft.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Kopenhagen - Die wachsende Nachfrage nach winzigen Bauklötzen in Asien hat dem dänischen Spielwarenkonzern Lego im ersten ... mehr lesen
Lego boomt in Asien.
Billund - Die Lego-Bausteine erfreuen sich weiter hoher Beliebtheit und bescheren dem dänischen Hersteller einen Gewinnsprung im ... mehr lesen
Kind spielt mit Lego-Bausteinen: Höchste Umsätze mit den Klassikern.

Lego

Diverse Games und mehr rund um das Thema
Seite 1 von 3
DVD - Kinder
LEGO - DIE ABENTEUER VON CLUTCH POWERS - DVD - Kinder
Regisseur: Howard Baker - Genre/Thema: Kinder; Animationsfilm - Lego - ...
21.-
DVD - Kinder
LEGO - FRIENDS 1 - DVD - Kinder
Genre/Thema: Kinder; Animationsfilm; TV-Serie - Lego - Friends 1 Mia, ...
23.-
DVD - Kinder
LEGO - CITY MINI MOVIES 1 - DVD - Kinder
Genre/Thema: Kinder; Animationsfilm - Lego - City Mini Movies 1 Bei T ...
23.-
DVD - Kinder
LEGO LEGENDS OF CHIMA 2 - DVD - Kinder
Regisseur: Peder Pedersen - Genre/Thema: Kinder; TV-Serie - LEGO Legen ...
23.-
DVD - Kinder
LEGO - STAR WARS - DIE YODA CHRONIKEN - DVD - Kinder
Genre/Thema: Kinder; Animationsfilm; Science Fiction - Lego - Star War ...
23.-
DVD - Kinder
L2 - LATERNA MAGICA/LOCHKAMERA/LEGOSTEIN/LUFT... - DVD - Kinder
Regisseur: Armin Maiwald - Actors: Armin Maiwald - Genre/Thema: Kinder ...
21.-
DVD - Kinder
LEGO NINJAGO - STAFFEL 1 [2 DVDS] - DVD - Kinder
Genre/Thema: Kinder; Animationsfilm; TV-Serie - LEGO Ninjago - Staffel ...
29.-
DVD - Kinder
LEGO - STAR WARS: DIE PADAWAN BEDROHUNG - DVD - Kinder
Genre/Thema: Kinder; Animationsfilm; Science Fiction - Lego - Star War ...
21.-
DVD - Kinder
LEGO - HERO FACTORY: AUFSTIEG DER NEUEN HELDEN - DVD - Kinder
Regisseur: Mark Baldo - Genre/Thema: Kinder; Animationsfilm - Lego - H ...
21.-
Games - Nintendo Dual Screen - Adventure
LEGO CITY UNDERCOVER: THE CHASE BEGINS (3DS) (D/D) - Games - Nintendo Dual Screen - Adventure
Nintendo Dual Screen, Genre: Adventure, Hersteller/Publisher: Nintendo ...
58.-
Nach weiteren Produkten zu "Lego" suchen
Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
Rechtsberatung zu Patenten, Marken und Lizenzverträgen
Beratung für Strategie in Intellectual Property (IP) und Innovation.
Revolutioniert das Aeromobil den Verkehr?
Weltpremiere  Träumte man in den 50er Jahren vom Jahr 2000 so glaubten die Visionäre, dass bis dahin alle Autos fliegen können. Doch erst jetzt stellt eine slowakische Firma ein Projekt vor, das den Traum vom fliegenden Auto wahr machen könnte. Das Aeromobil 3.0 - so heisst das fliegende Auto - kann normal im Strassenverkehr fahren und von einer kurzen Graswiese starten. 
Konzentration auf Lumia  Der Name Nokia verschwindet von der Handy- und Smartphone-Bildfläche. Microsoft setzt in Zukunft bei der Benennung seiner mobilen Geräte und Dienste auf Lumia.  
Gute Strategie  Boston - Die Konsumenten in Spiele und Wettbewerbe zu verwickeln, ist eine besonders gute Strategie, um die Bindung an die Marke zu unterstützen. Das belegen neue Daten von Dailybreak Media.  
Fashion Dutzende Firmen verklagt  New York - Der US-Konzern Converse hat dutzende Firmen verklagt, die sein ...  
Beliebtes Schuhwerk.
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 1033
    Gold scheffeln bringt nichts. Wenn mans braucht, wills keiner und wenn alle es wollen, ... gestern 18:59
  • HeinrichFrei aus Zürich 347
    Korrektur: CH-Gold lagert nicht in USA, wie ich schrieb Das Gold der Schweiz wird nicht in den USA aufbewahrt, wie ich schrieb. ... gestern 07:39
  • HeinrichFrei aus Zürich 347
    Gold in Bunkern der Schweiz lagern, nicht mehr in den USA Wenn sogar die SVP die Nein-Parole zu der Goldinitiative ausgegeben ... Do, 30.10.14 22:12
  • tigerkralle aus Winznau 102
    Täglich Täglich eine Hiobsbotschaft von den Schweizer Banken .Da gibt des ... Do, 30.10.14 09:58
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2541
    Wann... hat man beim "World Economic Forum (WEF)" das letzte Mal nachgesehen, ... Di, 28.10.14 16:09
  • tigerkralle aus Winznau 102
    Am Pranger Das ist sehr beschämend , wo die UBS überall am Pranger steht .In ... Di, 28.10.14 08:54
  • LinusLuchs aus Basel 39
    Höchst demokratiefeindlich Der Leistungsauftrag der SRG hat in unserer Demokratie eine ... Do, 23.10.14 15:07
  • tigerkralle aus Winznau 102
    Ecopop löst keine Probleme Frau Sommaruga , Ecopop löst sicher nicht alle Problehme , aber Sie ... Di, 14.10.14 13:04
Es ist wichtig, den richtigen Umgang mit den eigenen Daten zu lernen.
Startup News Eigene Daten richtig schützen - Methoden und Programme zum Datenschutz Das Internet hat die wichtigsten Bereiche des alltäglichen Lebens übernommen, sei es Online Banking, Familienerinnerungen, soziales ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
Patents, Trademarks, Licensing
Kreativen Ideen eine Zukunft geben!
Übrigens: Hier könnte auch Ihr Unternehmen gefunden werden.
Erfassen Sie zuerst Ihr kostenloses Firmenporträt! Mit dem Firmenporträt präsentieren Sie Ihr Unternehmen und Ihre wichtigsten Dienstleistungen schnell und einfach auf dem wichtigsten KMU-Marktplatz der Schweiz.
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
MAKE UP BAR GENEVE Logo
28.10.2014
SIGEF
Social Innovation and Global Ethics Forum Logo
28.10.2014
27.10.2014
KANZLEI + Logo
27.10.2014
Le TIGRE Logo
27.10.2014
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
SA SO MO DI MI DO
Zürich 8°C 14°C sonnig und wolkenlos leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Basel 4°C 14°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
St.Gallen 4°C 12°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Bern 3°C 15°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Luzern 6°C 15°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Genf 5°C 16°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Lugano 7°C 16°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten