Verliert Streit über Markenrecht
Kein Markenschutz für Lego-Baustein
publiziert: Montag, 20. Aug 2012 / 11:08 Uhr
Lego verliert langjährigen Streit über Markenrecht in der Schweiz.
Lego verliert langjährigen Streit über Markenrecht in der Schweiz.

Lausanne - Der Lego-Baustein kann für seine Form auch in der Schweiz keinen Markenschutz beanspruchen. Das Bundesgericht hat der kanadischen Konkurrenzfirma Mega Brands Inc. Recht gegeben und einen mehr als zehn Jahre dauernden Streit beendet.

Rechtsberatung zu Patenten, Marken und Lizenzverträgen
4 Meldungen im Zusammenhang
SHOPPINGShopping
LegoLego
Die dänische Lego-Herstellerin hatte die Form ihrer Klemmbausteine mit Noppen in der Schweiz bereits vor Jahren als dreidimensionale Marke eintragen lassen. Auf Klage der kanadischen Mega Brands, welche seit den 1980-er Jahren lego-kompatible Klötzchen herstellt, erklärt das Zürcher Handelsgericht die Formmarken 2002 für nichtig.

Das Bundesgericht gab Lego 2004 dann teilweise Recht und schickte die Sache zurück ans Handelsgericht. Die Richter in Lausanne verlangten eine Abklärung der Frage, ob die Form der Lego-Steine für Steck-Bauklötze technisch notwendig sei, was einen markenrechtlichen Schutz ausschliessen würde.

Auch kein Schutz in EU

Im vergangenen November erklärte das Handelsgericht die Lego-Marken dann erneut für nichtig. Die Zürcher Richter waren gestützt auf Gutachten und Versuche zum Schluss gekommen, dass alle möglichen Alternativformen mit höheren Herstellungskosten verbunden wären. Die Gestalt der Lego-Steine sei damit nicht schutzfähig.

Das Bundesgericht hat diesen Entscheid nun bestätigt und die Beschwerde von Lego abgewiesen. Zum gleichen Schluss wie die Schweizer Justiz war 2010 bereits der Europäische Gerichtshof (EuGH) bezüglich der Lego-Gemeinschaftsmarke sowie 2009 der Bundesgerichtshof in Bezug auf die deutsche Formmarke gekommen.

(alb/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese wirtschaft.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
London - Gegen die gelben Männchen hat selbst das schwarze Pferd das Nachsehen: Lego ist erstmals die stärkste Marke der Welt ... mehr lesen
Lego sei sowohl bei Kindern wie auch bei Erwachsenen extrem beliebt.
Lego boomt in Asien.
Kopenhagen - Die wachsende Nachfrage nach winzigen Bauklötzen in Asien hat ... mehr lesen
Billund/Baar - Die ungeschmälerte Freude am Spiel mit Bauklötzen beschert dem dänischen Lego-Konzern immer neue ... mehr lesen
Seit der weitgehenden Rückkehr zum Kerngeschäft mit den Bauklötzen hat das dänische Familienunternehmen Lego in den vergangenen fünf Jahren jährliche Umsatzsteigerungen von stets über 15 Prozent geschafft.
Kind spielt mit Lego-Bausteinen: Höchste Umsätze mit den Klassikern.
Billund - Die Lego-Bausteine erfreuen sich weiter hoher Beliebtheit und bescheren ... mehr lesen

Lego

Diverse Games und mehr rund um das Thema
Seite 1 von 3
BLU-RAY - Kinder
THE LEGO MOVIE (INKL. DIGITAL ULTRAVIOLET) - BLU-RAY - Kinder
Regisseur: Chris McKay, Chris Miller, Christopher Miller, Phil Lord - ...
25.-
DVD - Kinder
LEGO - CITY MINI MOVIES 1 - DVD - Kinder
Genre/Thema: Kinder; Animationsfilm - Lego - City Mini Movies 1 Bei T ...
23.-
DVD - Kinder
LEGO - FRIENDS 1 - DVD - Kinder
Genre/Thema: Kinder; Animationsfilm; TV-Serie - Lego - Friends 1 Mia, ...
23.-
DVD - Kinder
LEGO LEGENDS OF CHIMA 2 - DVD - Kinder
Regisseur: Peder Pedersen - Genre/Thema: Kinder; TV-Serie - LEGO Legen ...
23.-
DVD - Kinder
LEGO - STAR WARS - DIE YODA CHRONIKEN - DVD - Kinder
Genre/Thema: Kinder; Animationsfilm; Science Fiction - Lego - Star War ...
22.-
DVD - Kinder
LEGO NINJAGO - STAFFEL 1 [2 DVDS] - DVD - Kinder
Genre/Thema: Kinder; Animationsfilm; TV-Serie - LEGO Ninjago - Staffel ...
27.-
DVD - Kinder
L2 - LATERNA MAGICA/LOCHKAMERA/LEGOSTEIN/LUFT... - DVD - Kinder
Regisseur: Armin Maiwald - Actors: Armin Maiwald - Genre/Thema: Kinder ...
20.-
DVD - Kinder
LEGO - STAR WARS: DIE PADAWAN BEDROHUNG - DVD - Kinder
Genre/Thema: Kinder; Animationsfilm; Science Fiction - Lego - Star War ...
20.-
DVD - Kinder
LEGO - HERO FACTORY: AUFSTIEG DER NEUEN HELDEN - DVD - Kinder
Regisseur: Mark Baldo - Genre/Thema: Kinder; Animationsfilm - Lego - H ...
18.-
DVD - Kinder
LEGO - DIE ABENTEUER VON CLUTCH POWERS - DVD - Kinder
Regisseur: Howard Baker - Genre/Thema: Kinder; Animationsfilm - Lego - ...
20.-
Nach weiteren Produkten zu "Lego" suchen
Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
Rechtsberatung zu Patenten, Marken und Lizenzverträgen
Beratung für Strategie in Intellectual Property (IP) und Innovation.
Orange wird seinen Namen ändern.
Orange wird seinen Namen ändern.
Übernahme bringt Veränderungen  Renens VD - Der Mobilfunkanbieter Orange wird bald nicht mehr Orange heissen: Noch im laufenden Jahr ändert das Unternehmen seinen Namen, nachdem es erst kürzlich vom französischen Unternehmer Xavier Niel übernommen wurde. 
Geschützte Süssigkeit  Bern - Genau 100 Jahre nach ihrer Erfindung in der Stadt Zug wird die Zuger Kirschtorte in das Register ...  
Die Zuger Kirschtorte wurde 1915 erfunden.
Mehr als 1000 Hits enthalten Markennamen sowie klare Produkthinweise  Denver - Immer öfter wird in Liedern auf lukrative Werbung zurückgegriffen. Zu diesem Ergebnis kommt ...  
Einheitliche Verpackung  Dublin - Als erstes Land in Europa hat Irland Markenlogos auf Zigarettenschachteln verboten. Das Parlament in Dublin entschied am Dienstag, dass künftig alle Tabakprodukte einheitlich dunkel verpackt und mit grossen Warnhinweisen und Schockbilden versehen sein sollen.  
Titel Forum Teaser
Die Solar Impulse 2 mit Pilot André Borschberg in Chongqing.
Green Investment Solar Impulse 2 landet sicher in China Chongqing - Trotz unerwartet starken Gegenwindes hat ...
Es ist wichtig, den richtigen Umgang mit den eigenen Daten zu lernen.
Startup News Eigene Daten richtig schützen - Methoden und Programme zum Datenschutz Das Internet hat die wichtigsten Bereiche des alltäglichen Lebens übernommen, sei es Online Banking, Familienerinnerungen, soziales ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
Patents, Trademarks, Licensing
Kreativen Ideen eine Zukunft geben!
Übrigens: Hier könnte auch Ihr Unternehmen gefunden werden.
Erfassen Sie zuerst Ihr kostenloses Firmenporträt! Mit dem Firmenporträt präsentieren Sie Ihr Unternehmen und Ihre wichtigsten Dienstleistungen schnell und einfach auf dem wichtigsten KMU-Marktplatz der Schweiz.
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
27.03.2015
26.03.2015
26.03.2015
SO SUCCDINA Logo
26.03.2015
POLY Vertriebs-Service Logo
26.03.2015
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DI MI DO FR SA SO
Zürich 8°C 11°C bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, Schneefall leicht bewölkt, Schneefall leicht bewölkt, Schneefall leicht bewölkt, Schneefall leicht bewölkt, Schneefall
Basel 9°C 10°C bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall
St.Gallen 9°C 11°C bewölkt, Regen bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen
Bern 12°C 14°C bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Luzern 12°C 19°C bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Genf 10°C 15°C bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Lugano 11°C 25°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten