Iran hält Türe für Verhandlungen offen

Trotzdem sollen IAEA-Inspektoren auch weiterhin in Iran zugelassen werden. Der iranische Chefunterhändler bei den Nukleargesprächen, Ali Laridschani, sagte in Teheran, der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) sei ein Zeitplan zur Wiederaufnahme der Aktivitäten übermittelt worden. Inspektoren würden in den kommenden Tagen in Iran erwartet. Einzelheiten teilte er nicht mit.

Nach den Worten Laridschanis hält Iran die Tür für weitere Verhandlungen offen, trotz dem Beschluss der IAEA, den Konflikt an den UNO-Sicherheitsrat weiterzureichen. Vor der nächsten IAEA-Sitzung Anfang März müssten alle diplomatischen Möglichkeiten ausgenutzt werden, sagte Laridschani nach iranischen Medienberichten.

So würden Iranische Vertreter am 16. Februar in Moskau Gespräche mit Russland über einen Kompromissvorschlag weiterführen. Dabei geht es um eine Urananreicherung für Iran in Russland.

Unterstützung vom Parlament

Laridschani hatte zuvor hinter verschlossenen Türen das iranische Parlament in einer Dringlichkeitssitzung über die jüngste Entwicklung im Atomstreit informiert. Das Parlament habe Laridschani dabei seine volle Unterstützung bekundet.

Im November hatte das Parlament ein Gesetz verabschiedet, in welchem die Regierung aufgefordert wird, im Falle einer Überweisung des Konflikts an den Sicherheitsrat das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag aufzukündigen.

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow sprach sich gegen eine einseitige Gewaltanwendung gegen Teheran aus. Gewalt könne nur im Rahmen eines Beschlusses der Vereinten Nationen angewendet werden, sagte der Minister bei Gesprächen mit seinem griechischen Amtskollegen in Athen.

Die USA hingegen erhöhten den Druck weiter. Der Erste Vize- Abteilungsleiter für europäische und eurasische Angelegenheiten im US-Aussenministerium, Kurt Volker, sagte, wenn es keinen Konsens im UNO-Sicherheitsrat zur Anwendung von Strafmassnahmen gebe, müsse über andere Möglichkeiten nachgedacht werden.

(smw/sda)