IWF-Staaten verstehen Schweizer Haltung
Bern - Nach Angabe von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf verstehen die Finanzminister anderer IWF-Staaten den Entscheid der Schweizer Nationalbank vor drei Monaten, den Franken vom Euro abzukoppeln.
Die Schweiz habe keine Kritik geerntet, sondern die Gelegenheit gehabt, offene Gespräche über die Folgen der Abkoppelung zu führen. Weiter wurden die Wechselkurse und ihre Auswirkungen auf die Rohwarenpreise diskutiert, die grossen Bewegungen ausgesetzt sind.
Wirtschaft erholt sich
Laut den Prognosen des IWF wächst die Schweizer Wirtschaft weniger als der globale Durchschnitt. Für das laufende Jahr wird ein Weltwirtschaftswachstum von 3 Prozent vorausgesagt. In der Schweiz werden dieses Jahr infolge der Frankenstärke nur 0,9 Prozent Wachstum erwartet, im nächsten 1,8 Prozent.
Zugpferde des Wachstums sind laut dem IWF die USA, Kanada und Grossbritannien. In Brasilien und China hat sich das Wachstum verlangsamt, es beträgt im Falle Chinas aber immer noch stolze 8 Prozent.
Widmer-Schlumpf wies darauf hin, dass Wirtschaftswachstum und stabile Finanzmärkte nur erreicht werden können, wenn die Reformen im Finanzsektor konsequent umgesetzt würden.
Kein Gehör für Griechenland
Ein wichtiges Thema war am Frühjahrstreffen indes die Krise in Griechenland. Auf die Bitte des griechischen Finanzministers Gianis Varoufakis, seinem Land einen Zahlungsaufschub der Schulden zu gewähren, werde der IWF nicht eintreten, sagte Widmer-Schlumpf.
«Der Tenor war, dass Griechenland etwas weniger die Kommunikation pflegen soll, sondern nun konkrete Schritte einleitet, um seine Probleme an die Hand zu nehmen», sagte sie.
Neben der Schweizer Finanzministerin machten auch IWF-Direktorin Christine Lagarde, EZB-Chef Mario Draghi und mehrere Minister aus Euroländern am Wochenende deutlich, dass Athen dringend verbindliche Reformzusagen präsentieren müsse. Die Erwartungen an das Treffen der Eurogruppe am kommenden Freitag im lettischen Riga sind gering.
«Die Antwort liegt in den Händen der griechischen Regierung», sagte Draghi. «Mehr Arbeit, viel mehr Arbeit ist jetzt notwendig.» Der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) sagte, dass sich jeder einen Erfolg Griechenlands wünsche. Die Eurozone sei heute aber besser aufgestellt als noch vor einigen Jahren, «sollte die Krise eskalieren».
Varoufakis in Pflicht genommen
Lagarde erklärte, dass sie «nicht nur eine Beschleunigung, sondern auch eine Vertiefung der Arbeit» der Verantwortlichen in Athen erwarte. Ungewöhnlich deutlich nahm die IWF-Chefin den griechischen Finanzminister in die Pflicht, den sie am Rande der Frühjahrstagung getroffen hatte.
Varoufakis' Job sei es, «tief in die Analyse zu gehen» und Zahlen zu Wachstum, Einnahmen und Ausgaben vorzulegen. «Es geht nicht darum, bis zum Ende um die Wette zu rennen, es geht darum, alle Aufgaben zu erledigen, die gemacht werden müssen», sagte Lagarde.
Ohne zusätzliche finanzielle Unterstützung droht Athen die Zahlungsunfähigkeit und womöglich das Ausscheiden aus dem Euro. Die Verhandlungen mit den Geldgebern von IWF, EZB und EU-Kommission über ein Reformprogramm - die Voraussetzung für die Auszahlung der nächsten Kredittranche - machen keine Fortschritte.
(asu/sda)
Kreditwürdig war bisher noch keine griechische Regierung. Trotzdem erhielten die Griechen Kredite im Übermass. Kredite, die alles zutünchten und Reformen als überflüssiges sozialistisches Geschwätz und Angstmacherei aussehen liessen, also alles nur noch verschlimmerten.
Die Oligarchen bestimmen, was im Staat der Griechen läuft, und die sind trotz Griechenkrise im letzten Jahr um Milliarden reicher geworden, die Bevölkerung aber leidet.
Auch hier sehen wir doch wieder einmal ganz deutlich, dass es ohne eine ordnende Staatsmacht nicht geht. Staaten, die weder eine gerechte Besteuerung, noch ein funktionierendes Katasteramt, noch wirkungsvolle Gesetze gegen Korruption usw. kennen, Staaten, die Reichen einfach machen lassen, richten sich selbst zu Grunde.
Was sozialdemokratische Politik bedeutet, sehen am wir deutlichsten an der Deutschen Bank für Gemeinwirtschaft (BfG). Selbst in der grössten Finanzkrise blieb diese Bank unberührt. Warum? Weil sie sozialdemokratische Werte auch in der kranken Welt des Geldscheffelneoliberalismus betreibt und sich an ihren ureigenen Werten orientiert. Ehrlichkeit, Stabilität, Solidarität und Gemeinsinn.
Es ist vielleicht gar kein schlechter Gedanke, wenn man die Führungselite der BfG für zwei Jahre einmal Griechenland regieren liesse.
Ich liebe dieses Land und seine Menschen, obschon sie sich von dieser Regierung völlig zu dröhnen liess. Niemand kann Geld verteilen, das nicht vorhanden ist, und doch haben die griechischen Wähler an ein solches Wunder geglaubt. Aber sie wurden wieder enttäuscht, aber wen sollten sie auch wählen?
Tsipras ist kein Sozialdemokrat, denn ein Sozialdemokrat würde niemals leere Versprechungen in diesem Ausmass machen und niemals mit rechtsnationalen Schwachköpfen eine Regierung bilden. Damit kann man mir nicht kommen! Zu sagen haben diese Schwadroneure der rechten Ecke in der Regierung ja so gut wie nichts, sie dienen lediglich der Mehrheitsbildung, dass sie das in ihrem (End-)siegestaumel gar nicht bemerken, ist Beweis für deren Unfähigkeit zur Genüge.
Aber ob diese Regierung es schaffen wird? Wer will schon etwas investieren, wo Rechtnationale Dummheit mitregiert?
Obschon die Wirtschaft immer wieder die Sozialdemokraten zu diffamieren sucht, investieren tut sie jedoch nur dort, wo sozialer Frieden herrscht. Das ist Fakt und das ist die Stärke der wirklichen Sozialdemokraten a la BfG!
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58 - HentaiKamen aus Volketswil 1
Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25 - Pacino aus Brittnau 731
Übrigens, wusstet ihr schon . . . . . . dass die Foren von AZ (Wanner), 20min. und Schweizer Fernsehen ... Mi, 29.06.16 15:20 - PMPMPM aus Wilen SZ 235
Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43 - kubra aus Berlin 3232
Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
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