Gericht stoppt IKEA-Bauprojekt
publiziert: Mittwoch, 27. Sep 2006 / 21:11 Uhr

Liestal - Der VCS hat ein IKEA-Bauprojekt in Pratteln gestoppt: Nötig ist eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung.

Das IKEA-Gebäude in Pratteln.
Das IKEA-Gebäude in Pratteln.
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Das Baselbieter Kantonsgericht gibt dem Umweltverband Recht, dass eine umfassende UVP für den Neubau und das bestehende Möbelhaus nötig ist, da ein funktionaler Zusammenhang gegeben sei.

Der zweitinstanzliche Entscheid fiel am Nachmittag mit drei gegen zwei Stimmen. Der Referent verwies auf gemeinsame Ein- und Ausfahrten der Einstellhallen sowie die gleiche Zielkundschaft. Und IKEA erwarte explizit Synergien mit dem neuen Gebäude direkt neben ihrem sechs Jahre Alten im Gewerbegebiet Grüssen an der A2.

Prüfung beider Gebäude

Unerheblich sei, dass IKEA als Bauherrin das Projekt mit unter anderem gut 6000 m2 Verkaufsfläche und 390 Parkplätzen vermieten wolle: Später könnte sie nämlich der Mieterschaft künden und die Ladenfläche doch selber nutzen - was ohne Bewilligung ginge - oder sogar die Parzellen zusammenlegen, sagte ein Richter.

So sei ein funktionaler Zusammenhang zwischen beiden Gebäuden gegeben. Gemäss Umweltschutzgesetz und Lärmschutzverordnung macht dieser eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für beide Bauten zusammen nötig. Weil die fehlt, hätte die Gemeinde den Quartierplan nicht genehmigen und die Regierung dies nicht stützen dürfen.

Möglicher Gang nach Lausanne

Die Gerichtsminderheit wollte den IKEA-Neubau nach strenger Gesetzes- Lesart gar nicht als Erweiterung sehen; die geplanten baulichen und betrieblichen Verbindungen zum bestehenden seien zu wenig wesentlich. Zudem verlange ja die Gemeinde von der Firma, die Parkings zu verbinden, was ja sachlich unzweifelhaft sinnvoll sei.

Ob IKEA den Fall nach Lausanne weiterzieht, wird laut dem Anwalt der Firma erst entschieden, wenn das schriftliche Urteil vorliegt.

Ähnlicher Fall Media Markt

Im Fall der Nachbarparzelle Media Markt hatte das Kantonsgericht im April keinen funktionalen Zusammenhang zwischen diversen bestehenden Häusern und jenem Neubauprojekt gesehen - dies ebenfalls mit drei gegen zwei Stimmen. Diese Niederlage hat der VCS vor das Bundesgericht weiter gezogen, wo der Fall noch hängig ist.

(ht/sda)

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