Gegen Schwarzarbeit: SECO zieht positive Bilanz

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat die erste Bilanz über die Wirkung des Schwarzarbeitsgesetzes gezogen, das am 1. Januar 2008 in Kraft trat. Ein Rückschluss über das Ausmass der illegalen Beschäftigung könne allerdings noch nicht gezogen werden.

Schwarzarbeit sei Teil der Schattenwirtschaft, mit der jährlich rund 39 Milliarden Franken oder 9 Prozent des Bruttoinlandprodukts am Fiskus und den Sozialversicherungen vorbeigeschleust würden, schätzt Wirtschaftsministerin Doris Leuthard. Sie hat deshalb 2008 eine Sensibilisierung- und Informationskampagne lanciert.

Kontrollbehörden in allen Kantonen

Der Gesetzesvollzug in den Kantonen sei gut angelaufen, schreibt das SECO. Alle Kantone hätten Kontrollbehörden eingesetzt. Diese überprüften Arbeitgebende und Arbeitnehmende auf die Einhaltung der Sozialversicherungs-, Ausländer-, Quellensteuer- und Mehrwertsteuergesetzgebung.

Laut SECO haben die Kantonskontrolleure 35 141 Personen unter die Lupe genommen. Die meisten Personen wurden im Gastgewerbe (7453), im Personalverleih (4793) und im Baunebengewerbe (3956) kontrolliert. Die Kantone haben bei 46 Prozent mindestens einen Verstoss gegen das Gesetz vermutet.

Anzeigen und Hinweise

Die hohe Quote an vermuteten Verstössen resultiert daraus, dass zahlreiche Kontrollen aufgrund von Meldungen aus der Öffentlichkeit oder von anderen Behörden eingeleitet wurden. Den grössten Anteil an vermuteten Verstössen meldeten die Kantone im Sozialversicherungsrecht (54 Prozent).

Gestützt auf ihre Kontrollen haben die Kantone dem SECO für das letzte Jahr insgesamt 1323 rechtskräftige Sanktionen gemeldet. Die meisten Sanktionen oder administrativen Massnahmen (1078) wurden wegen Verstössen gegen das Ausländerrecht verhängt. Insgesamt meldeten die Kantone Busseneingänge von 425'000 Franken.

(fest/sda)