Fluggesellschaften stärker in der Pflicht
publiziert: Donnerstag, 18. Okt 2012 / 16:00 Uhr
Auch Edelweiss äussert Kritik zu den Vorschlägen.
Auch Edelweiss äussert Kritik zu den Vorschlägen.

Bern - Fluggesellschaften sollen künftig beweisen müssen, dass sie alles Nötige unternommen haben, um die Einreise von Ausländern ohne erforderliche Papiere zu verhindern. Diese geplante Änderung des Ausländergesetzes stösst bei den betroffenen Unternehmen auf Widerstand.

Kompetenzzentrum für Helikopterflüge
Bleiben diese den geforderten Beweis nämlich schuldig, drohen ihnen je nach Schwere der Sorgfalts- oder Meldepflichtverletzung Bussen zwischen 4000 und 16'000 Franken pro beförderten Passagier. Nach Ansicht des Bundesrates verstärkt die Umkehr der Beweislast die Wirkung der bereits bestehenden Sanktionen. Er erhofft sich davon, dass weniger Menschen ohne die erforderlichen Papiere in die Schweiz reisen.

Das neue System gilt für Luftverkehrsunternehmen, die Passagiere von einem Abreiseort ausserhalb des Schengen-Raums an einen internationalen Flughafen der Schweiz befördert. Gemäss dem Vernehmlassungsbericht wurden im vergangenen Jahr nahezu 1000 Verstösse gegen die Sorgfaltspflicht gemeldet.

Kritik der Fluggesellschaften

Erwartet kritisch äussern sich die betroffenen Fluggesellschaften zu den Vorschlägen. Die Verschärfung sei «unverhältnismässig» und führe lediglich zu einer Verlagerung des Problems, schreibt die SWISS in ihrer Stellungnahme zur Vernehmlassung, die am Donnerstag zu Ende geht. Laut Edelweiss resultiert ein erheblicher bürokratischer Mehraufwand.

Unbestritten sind die weiteren Massnahmen in der Gesetzesrevision. Die zusätzliche finanzielle Beteiligung des Bundes am Bau und an der Einrichtung von Administrativhaftplätzen wird weitum begrüsst. Diese sollen dem Vollzug der Vorbereitungs-, Ausschaffungs- und Durchsetzungshaft dienen.

Auch der automatische Datenabgleich zwischen dem Passagier-Informationssystem des Bundesamtes für Migration und anderen Datenbanken stösst auf keinen Widerstand. Damit will der Bundesrat die Kontrolle an den Schengen-Aussengrenzen verbessern.

(bg/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kompetenzzentrum für Helikopterflüge
Flugzeugabsturz Taiwan
Flugunfall  Taipeh - Bei einem Flugzeugunglück in Taiwan sind mindestens 45 Menschen ums Leben gekommen. Das Passagierflugzeug war laut Medienberichten nach einer Missglückten Notlandung in zwei Gebäude gekracht. 
Israel-Flüge gestrichen  Kairo - Die Kämpfe im Gazastreifen gehen trotz aller diplomatischen Bemühungen um eine Waffenruhe mit unverminderter Härte weiter. Vor ...
Viele Airlines strichen den Fug über Tel Aviv
Navi Pillay warnt Israel vor Kriegsverbrechen Genf - Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat Israel ... 1
UNO-Generalsekretär reist für Vermittlungen in den Nahen Osten Tel Aviv/Gaza-Stadt/Doha - Angesichts der verhärteten ...
UNO-Generalsekretär Ban will in Nahost für Waffenruhe werben Tel Aviv - UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon reist am Samstag ... 1
Ukraine  Kiew - Die Raketen, mit denen am Mittwoch über dem Osten der Ukraine zwei ukrainische Kampfflugzeuge abgeschossen wurden, sind nach Angaben der Regierung in Kiew von russischem Territorium aus abgefeuert worden.  
Titel Forum Teaser
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2318
    Um... die totale Lächerlichkeit der Embargowindungen der EU zu verstehen, ... Do, 17.07.14 09:00
  • keinschaf aus Wladiwostok 2492
    Höhere Fachschulen oder Fachhochschulen? Das ist ein Unterschied: "höhere Fachschulen (HF)" sind keine ... Mi, 16.07.14 07:15
  • keinschaf aus Wladiwostok 2492
    Euphemismus Normalerweise müssen technische Fortschritte nicht zeilenweise in ... Mi, 16.07.14 06:33
  • LinusLuchs aus Basel 17
    Familienkompatible Lösungen notwendig Fach- und Führungskräfte arbeiten Vollzeit. Solange in den ... Fr, 11.07.14 18:15
  • jorian aus Dulliken 1462
    Danke Seite 3! ... Do, 10.07.14 06:42
  • kubra aus Port Arthur 2994
    Dä Näbi wieder mal auf den Punkt gebracht. Mi, 09.07.14 01:37
  • tigerkralle aus Winznau 93
    Nein Danke Nein Danke , das geht eindeutig zu weit ! Lieber Abbruch als uns von ... Mo, 07.07.14 06:48
  • kubra aus Port Arthur 2994
    Aussichten Gerade gelesen Im Jahre 2025 sollen wir laut Daily Mail mit kleinen ... Di, 01.07.14 12:33
Revolutionäre Technologie vom MIT
Green Investment «Wundermaterial» macht Sonnenenergie zu Dampf Das Massachusetts Institute of Technology ...
Jetzt gibt es das Selfie mit Fernauslöser.
Startup News «GoCam»-App ermöglicht Selfies ohne Klick Selfie-Fans können dank der sogenannten «GoCam»-App Fotos von sich schiessen, ohne dabei den Bildschirm direkt berühren zu müssen. Als Auslöser fungiert eine ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
MI DO FR SA SO MO
Zürich 13°C 20°C leicht bewölkt leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
Basel 13°C 21°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 16°C 22°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Bern 16°C 25°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 17°C 25°C leicht bewölkt leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Genf 18°C 25°C leicht bewölkt leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
Lugano 19°C 27°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten