Entscheid über UBS-Untersuchung verzögert
publiziert: Mittwoch, 3. Mrz 2010 / 21:09 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 3. Mrz 2010 / 21:28 Uhr

Bern - National- und Ständerat entscheiden nicht in der laufenden Session über die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zu den Geschehnissen rund um die UBS. Der Entscheid fällt erst im Juni.

Ständerätin Simonetta Sommaruga (SP/BE)warf ein, dass ein PUK durchaus mehr Kompetenzen habe als die GPK. (Symbolbild)
Ständerätin Simonetta Sommaruga (SP/BE)warf ein, dass ein PUK durchaus mehr Kompetenzen habe als die GPK. (Symbolbild)
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Verantwortlich dafür ist das Büro des Ständerats, das sich aus sechs Ständeratmitgliedern zusammensetzt. Es hätte am Mittwoch entscheiden sollen, ob es dem Plenum die Einsetzung einer PUK empfiehlt oder nicht. Doch das Büro beschloss mit 4 zu 2 Stimmen, den Entscheid zu vertagen.

Damit können sich beide Räte vorerst nicht äussern, obwohl sich das Nationalratsbüro für die Einsetzung einer PUK ausgesprochen hatte und das Geschäft in der laufenden Session traktandieren wollte.

2.Juni will das Ständeratbüro entscheiden

Das Ständeratbüro will erst entscheiden, wenn die Geschäftsprüfungskommission (GPK) ihre laufende Untersuchung abgeschlossen hat, wie Ständeratpräsidentin Erika Foster (FDP/SG) vor den Medien sagte. Die GPK hat den Schlussbericht für den 31. Mai angekündigt. Am 2. Juni will das Ständeratbüro in Kenntnis des Berichts entscheiden.

Dies sei keine Verzögerungstaktik, sagte Foster. Die Mehrheit sei zum Schluss gekommen, dass die GPK gute Arbeit leiste und diese Arbeit abschliessen sollte. Die GPK-Vertreter hätten in einem Zwischenbericht dargelegt, dass die Geschäftsprüfungsdelegation zu allen Dokumenten und Unterlagen Zugang erhalten habe. «Die PUK hat keine wesentlich anderen Möglichkeiten als die GPK», gab Foster zu bedenken.

Anders sieht dies Ständerätin Simonetta Sommaruga (SP/BE), die als Vertreterin der unterlegenen Mitglieder des Ratsbüros an der Medienkonferenz teilnahm. Eine PUK habe durchaus mehr Kompetenzen als die GPK, warf sie ein.

Vor allem aber kritisierte Sommaruga, dass nun das Parlament nicht entscheiden kann. «Die Minderheit wollte dem Plenum die Möglichkeit geben, zu entscheiden. Nun haben vier Personen entschieden.»

Auch SP, Grüne und SVP kritisierten den Entscheid scharf.

(zel/sda)

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Ja, ist schon klar, caissa ...
... das ist halt auch so einer, der rein über den Kopf, intelektuell vieles gut formuliert - der ist ja beruflich sicher nicht auf den Kopf gefallen, aber vielleicht halt menschlich nicht so ganz sattelfest!

Solche Typen, die mag ich halt einfach nicht. Habe zuviele von denen erlebt. Die hinterlassen in der Regel in Firmen, auch zuhause und in der Gesellschaft, wenn sie denn endlich gehen (müssen), ein menschliches Desaster, dass einem diese "Hinterlassenen" nur leid tun können! Zum Glück ist solches dann nicht selten auch die Zeit für wirkliche Können auf allen geforderten Ebenen, so dass es meistens doch noch gut heraus kommt. Das Gegenteil gibt es aber auch und wir werden Zeugen, durch die Medien meistens, solcher Abstürze auch von ganzen Firmen, dank solcher Missmangertypen! Das sind meine Erfahrungen und selbst Mit-verfolgtes und Mit-erlebtes!

Da, in solchen Fällen, muss ich manchmal einfach deutlicher werden. EIS bringt man bekanntlich nicht so schnell zum Schmelzen .... eine Frau oder Kinder brächten dies wohl eher noch zustande .... vielleicht -
ist ja OK Thomy
bin wieder mal mit Ihrem Post voll gleicher Meinung. Gefühle werden aber eben oft durch die Aussage des Anderen getroffen und geprägt. Ich hatte wohl verstanden was Sie meinten, aber danach auch Midas' Reaktion.
caissa, danke für den Hinweis ...
SIe wissen es sicher zu interpretieren, auf was ich da anspielte. Präzisierend kann ich auch auf ein Zitat aus der "Der kleine Prinz" von Antoine de Saint Exupery hinweisen, denke ich! Da ist das vorhanden, was man allgemein mit Herzenswärme, Herzlichkeit, usf. bezeichnet, fast perfekt umschrieben.

Man sieht nur mit dem Herzen gut, das Wesentliche ist für die Augen unsichtbar.
Antoine de Saint-Exupéry

Es gibt offenbar nur zwei Arten, solche Gedanken, Zitate zu verstehen, zu empfinden. Entweder man versteht sie - oder man versteht sie nicht!

Ich weiss nicht, an was dies liegt. Ich habe diese Feststellung schon oft gemacht bei den Cartoons von Sempé oder denen, wo das Oupsinchen und Oups sich beglücken!
Dies Beispiele, wie man sich aufhellen lassen kann, wenn man es zulässt!

Alle drei kann ich empfehlen, wenn es einem mal nicht so gut geht ... Glück kommt ja bekanntlich von glücklich sein. Nicht wenige Menschen sind schon derart verhärtet, dass sie sich selbst und andere schon gar nicht mehr spüren können! Traurig, weil damit sehr viel an wertvoller Lebensqualität verloren geht!

Übrigens, caissa, ich habe Sie nicht als dumm bezeichnet, wenn auch manchmal als nicht gleich tickend .... was wir hier ja oftmals feststellen können, da ja nicht alle die genau gleichen Lebens-Erfahrungen machen!
Thomy, dieses, Ihr Zitat
"- Da kam mir grad in den Sinn, Midas, dass Sie nichts mit "Herz oder herzlich ..." drin mögen, da wohl un-bekannt! Sorry ... lach ... grins ... "

hat Midas wohl interpretiert als: ohne Herz, also nicht mehr vorhanden, woanders, Organ gespendet.

Da bin ich sogar dumm genug um darauf zu kommen.

Sorry, ich habe wieder dreingefunkt
Parteien abschaffen?
Wenn es nach Ihnen ginge, müssten wir die Parteien vielleicht ganz abschaffen.
Das wäre allenfalls zu prüfen. Wobei, der Wähler dann vielleicht erst recht überfordert wäre, denn dann müsste er sich ja mit jedem einzelnen Kandidaten befassen.
Ohne neutrale sachbezogene Auswahlhilfe ginge so etwas wohl kaum.

Die einzige derartige Auswahlhilfe die ich kenne ist im Internet und somit für Technikmuffel keine Option.

Vor diesem Hintergrund könnte das gegenwärtige System dennoch das Beste aller schlechten Systeme sein ....
Organspender sagt mir nichts in diesem Zusammenhanng, Midas
Vielleicht ist das Ihre Interpretation. Aber hier vermute ich eine Zuweisung, die nicht zutrifft. Ich seh mal nach. Aber ich habe nichts derlei gedacht - auch nicht in übertragenem Sinn ...
Das ist keine Antwort
Lesen Sie mal Ihren Beitrag. Da geht es nicht um Politik oder Themen. Nur um meine Person, die Sie in einer Schublade versorgt wissen wollen. Das sagt alles über Ihre Art im Forum.
Organspender, Midas, Sie?
Würden Sie mich da aufklären, bitte! Danke.
links, rechts, abbiegen...
Also ehrlich, diese neue Verzögerung der PUK muss man voll der FDP zuschreiben und die ist weder links noch sehr rechts.
Klar haben die zwei Deppen der CVP mit der FDP gestimmt, trotzdem ist es klar wer vorallem mal den Kopf hinhalten müsste bei den nächsten Wahlen.
Gabi Huber und Konsorten der FDP, die offensichtlich das Image der Banken- und Reichen Partei für sich pachtet, ob freiwillig oder nicht.
Ich kann nur wirklich hoffen, das die FDP im Herbst 2011 schlimm abgestraft wird vom Wähler, allerdings ist zu befürchten, dass solche dann die SVP als Alternative nehmen.

Tja, heute muss ich leider sagen, lieber die opportunistische SVP als die FDP.

Es wird eh zunehmends schwieriger sich für eine Partei noch begeistern zu können.

Die PUK wird hoffentlich doch noch kommen, muss einfach sein schon aus Prinzip.
Nicht dass da jemals jemand für irgendwas bestraft werden würde, da mach ich mir eh keine Illusionen mehr.
Doch noch, Midas, auf dieses Pamphlet eine ...
... kurze Antwort. Übrigens "Ein Pamphlet oder Schmähschrift ist eine Schrift, in der sich jemand engagiert, oft polemisch, ...".

Anführer bin ich nicht, will und mag ich nicht sein. Das muss ein reines Fantasieprodukt von Ihnen sein, wie schon so oft ...!

Neidisch? Warum denn? Ich habe mein Leben lang gearbeitet und dabei (auch) gut verdient und etwas Glück gehabt !

Wem gegenüber sollte ich Neid verspüren?

Ihnen gegenüber vielleicht, der nicht hier in der Schweiz sein Geld verdienen kann oder will und sich nach Arabien verzieht - und Frau und Kinder zuhause lassen muss? Nein, Midas, wo denken SIE denn hin!

Ich habe wohl sicher auch meine starken Erfahrungen gemacht, wie Sie offensichtlich auch - Nur, ich wurde im Bewusstsein ins Erwachsenwerden begleitet, dass es nicht wenige Menschen auf dieser Erde gibt, vor allem auch in der Schweiz selbst, die von denen Unterstützung bekommen müssen, politische, welche weniger haben, als andere! (ungefähr Mani Matter ...) Wenn Sie dem "Sozialneid" sagen müssen, so sind Sie wirklich zu bedauern und sigalisieren damit Ihre Unfähigkeit, wieder einmal, Mitgefühl und Verständnis zu empfinden für andere Menschen!

Sie sagten es ja einmal selbst, als es um MitarbeiterInnen ging und die Art, mit welchen Respekt man denen begegnet ...! Schon vergessen, Midas? Sie haben sich seit da nicht verändert ... meine ich.
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