Österreich schaffte es im vergangenen Oktober nicht, bei den anderen EU-Staaten genügend Unterstützung für die Aufrechterhaltung des Verbots zu finden.

Weigert sich die Regierung in Wien, die Verbote aufzuheben, drohen rechtliche Konsequenzen.

Hintergrund des Entscheides der EU-Kommission ist ein Verdikt der Welthandelsorganisation (WTO) gegen wissenschaftlich nicht begründete Handelsschranken von Gentechprodukten in der EU.

Weitere Überprüfungen

Andere anstehende Zulassungsentscheide zu Gentech-Gesuchen wies die EU-Kommission nach einer Grundsatzdebatte zur Überprüfung der Sicherheit an die EU-Lebensmittelbehörde EFSA zurück, wie der Sprecher der EU-Kommission sagte. Darunter sind insbesondere vier Produkte mit einem Antibiotikaresistenz-Gen.

Neue wissenschaftliche Erkenntnisse sollen auch über die Gentech-Maissorten des Basler Agrokonzerns Syngenta und Pioneer überprüft werden. EFSA solle die möglichen Folgen eines Anbaus der Gen-Pflanzen für Gesundheit und Umwelt weiter untersuchen, erklärte der Sprecher.

Der österreichische Landwirtschaftsminister Josef Pröll bedauerte die Entscheidung aus Brüssel.

(bert/sda)