EU und Polen einig über Beitritt

publiziert: Freitag, 13. Dez 2002 / 16:11 Uhr / aktualisiert: Freitag, 13. Dez 2002 / 18:03 Uhr

Kopenhagen - Die EU und Polen haben sich auf ein Finanzierungspaket für den Beitritt des Landes geeinigt. So deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder in einer Sitzungspause während des EU-Gipfeltreffens in Kopenhagen.

Schröder sagte, die gefundene Vereinbarung sei auch mit deutscher Hilfe zu Stande gekommen.
Schröder sagte, die gefundene Vereinbarung sei auch mit deutscher Hilfe zu Stande gekommen.
Eine Lösung in den Verhandlungen mit Polen sei nicht nur möglich, sondern wahrscheinlich, sagte der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder. Besonders Polen hatte zuletzt gegenüber dem Angebot der EU zur Erweiterungsfinanzierung Verbesserungen gefordert.

Die EU-Chefs legten darauf Polen ein neues Angebot vor. Dieses geht laut den Angaben Schröders das Haushaltsproblem Polens an, respektiert aber ebenso den von der EU beschlossenen Finanzrahmen für die Erweiterung. Im Kern sollen Strukturhilfen an Polen in liquide Haushaltsmittel umgewandelt werden.

Derart umgewandelt werden sollten eine Milliarde Euro für die Jahre 2004 bis 2006. Polen bekäme damit Geld in die Kasse und würde im gleichen Umfang von der Verpflichtung zur Mitfinanzierung von Strukturprojekten entbunden, hätte aber auch weniger Strukturhilfe. Die EU müsste derweil in ihrem Haushalt Zahlungen vorziehen.

Die dänische EU-Präsidentschaft wurde von den EU-Chefs gleichzeitig ermächtigt, in den Abschlussverhandlungen mit allen anderen Beitrittsländern zusätzliche 300 Millionen Euro aufzuwerfen. Damit kamen die EU-Chefs Beitrittsländern wie etwa Ungarn entgegen, das von der EU ebenfalls mehr wollte.

Die Zusatzvorschläge wurden am späten Freitagnachmittag den Kandidatenländern vorgelegt. Weitere Gespräche gabs auch zwischen EU-Vertretern und der Türkei, wie der türkische Regierungschef Abdullah Gül sagte. Die Türkei reichte die Aussage der EU zum Beginn von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht aus.

Die EU-Chefs hatten sich am Donnerstagabend darauf geeinigt, dass die Verhandlungen Ende 2004 beginnen könnten. Dies aber nur, falls Ankara bis dann die Kriterien vor allem betreffend demokratische Reformen erfüllt.

(bsk/sda)

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