EU-Finanzminister diskutieren Ausstiegsstrategien und Klima

Um die Entwicklung besser abschätzen zu können, werde die EU-Kommission im November erstmals auch einen Ausblick für die Wirtschaftssituation für 2011 vorstellen.

Abbau ab 2011

Zwar sei es richtig, jetzt mit der Diskussion über Ausstiegsstrategien zu beginnen, sagte Juncker. Aber die Einführung und Umsetzung der Abbau-Strategien könne frühestens 2011 beginnen.

Die EU-Kommission hatte genau das bereits im Vorfeld gefordert. Laut Kommissionsangaben werden mindestens 20 EU-Staaten 2009 gegen den Stabilitätspakt verstossen. Dieser sieht vor, dass das Haushaltsdefizit der EU-Staaten höchstens 3,0 Prozent erreichen darf.

Nach dem Mittagessen wollte sich dann auch die Runde der EU-Finanzminister mit möglichen Ausstiegsstrategien befassen. Die Konjunkturförderungsmassnahmen könnten nicht langfristig fortgeführt werden, sagte Schwedens Finanzminister Anders Borg dazu im Vorfeld.

Keine konkrete Klimahilfe

Auch ein Thema beim Gipfeltreffen wird das Klima sein. Die Frrage lautet, wie die Finanzierung von Massnahmen gegen den Klimawandel gesichert werden soll. Bisher wollte sich eine Mehrheit der EU-Staaten noch nicht auf konkrete Zahlen für eine finanzielle Beteiligung der Industrielnder am Klimaschutz in den Entwicklungsländern festlegen.

Zudem sehen sich die EU-Mitgliedstaaten mit einer hohen Arbeitslosigkeit konfrontiert. Nun sind Vorschläge gefragt, wie das Risiko vermindert werden kann, dass die Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau stecken bleibt.

(bert/sda)