Durchbruch bei Freihandel für IT-Produkte

In einer Mitteilung auf dem Kurznachrichtendienst Twitter schrieb WTO-Chef Roberto Azevedo, dass die 54 beteiligten Länder, darunter die Schweiz und sämtliche EU-Staaten, die Basis für ein neues Abkommen zur Liberalisierung des Handels mit Gütern der Informationstechnologie (Information Technology Agreement, ITA) gelegt hätten.

Er sei sehr zuversichtlich, dass bis Ende kommender Woche ein Abkommen unterzeichnet werden könne, sagte Azevedo. In der Zwischenzeit können die beteiligten Staaten noch auf den vereinbarten Entwurf reagieren.

In einem Communiqué bestätigte die Delegation der Europäischen Union, dass vom 14. bis 18. Juli unter Federführung der EU in Genf Verhandlungen zu der Angelegenheit stattgefunden haben. Der Dialog sei ein Erfolg gewesen, hiess es weiter.

Feilschen um Produktliste

Teil der Verhandlungen war die Ausarbeitung einer Liste von Produkten, für welche die Einfuhrzölle fallen sollen. Insgesamt geht es um ein Handelsvolumen von 962 Milliarden Franken.

Das erste Abkommen zum Handel mit Informationsgütern wurde 1997 geschlossen. Seit 2002 laufen Verhandlungen über eine Ausweitung der Produktliste. Der Grundstein für die jüngste Annäherung wurde im November 2014 gelegt, als sich die Vereinigten Staaten und China in der Sache einigten. So hatte Washington die von Peking geforderten Ausnahmen von der Liste akzeptiert.

(jz/sda)