«Unglaublich spannendes Projekt»

Deutschland konkretisiert den Atomausstieg

publiziert: Freitag, 15. Apr 2011 / 16:27 Uhr
Angela Merkel und die Ministerpräsidenten sind sich über einen Atomausstieg einig.
Angela Merkel und die Ministerpräsidenten sind sich über einen Atomausstieg einig.

Berlin - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer sind sich einig über einen Ausstieg aus der Atomenergie. In einem neuen Atomgesetz sollen kürzere Restlaufzeiten der Kernkraftwerke festgelegt werden.

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«Wir alle wollen schnellstmöglich aus der Kernenergie aussteigen», sagte Merkel am Freitag nach einem «Energiegipfel» mit den Regierungschefs der Länder in Berlin. Allerdings gibt es noch Streit über das Tempo beim Atom-Ausstieg sowie bei Fragen, wie ein rascherer Ausbau der Stromnetze und der erneuerbaren Energien geschafft werden soll.

Man werde klare Festlegungen für Bundesländer mit Kernkraftwerken machen, um Rechtssicherheit zu schaffen, sagte Merkel mit Blick auf das neue Atomgesetz. Die Kanzlerin sprach von «einer recht konstruktiven Diskussion». Sie nannte die angepeilte Energiewende ein «unglaublich spannendes Projekt». Alle Länder seien sich der Verantwortung bewusst und wollten bei der Energiewende mitarbeiten.

Erneutes Treffen mit allen Ministerpräsidenten

Merkel betonte, im Rahmen des Atom-Moratoriums würden auch die Endlagerstätten für Atommüll einer Überprüfung unterzogen. Am 3. Juni soll es ein erneutes Treffen mit allen 16 Ministerpräsidenten geben. Für den 6. Juni ist die Kabinettsbefassung mit dem neuen Atomgesetz geplant, bereits am 17. Juni soll der Bundesrat den neuen Atomausstieg besiegeln.

In Deutschland gibt es 17 Atomkraftwerke, die sich auf fünf Bundesländer verteilen. Im vergangenen Jahr lieferten sie noch 23 Prozent des deutschen Stroms. Nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima wurden die ältesten - zunächst vorübergehend - vom Netz genommen.

(bg/sda)

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