Das Öl-Embargo der EU gegen den Iran ist in Kraft

Am Samstag meldete sich Ölminister Rostam Ghassemi zu Wort. Sein Land habe bereits neue Käufer für sein Öl gefunden und befürchte deshalb keine negativen Auswirkungen auf sein Rohstoffgeschäft. Die EU-Sanktionen hätten "keine Auswirkung", wurde Ghassemi in iranischen Medien zitiert.

Ghassemi erklärte, der Iran habe kein Problem mit dem Rohölverkauf, weil einige Länder Ausnahmegenehmigungen von den USA erhalten hätten. Diese hatten erklärt, dass China, Indien, Japan, Malaysia, Südkorea, Singapur, Südafrika, Sri Lanka, die Türkei und Taiwan weiter iranisches Öl einführen können, wenn sie die Mengen reduzierten.

Solchen Aussagen widerspricht die Internationale Energieagentur (IEA). Gemäss der IEA sind die Öl-Exporte des Irans aufgrund der EU-Sanktionen seit Jahresbeginn bereits zurückgegangen.

Embargo nicht tatenlos hinnehmen

Der Gouverneur der iranischen Zentralbank, Mahmud Bahmani, erklärte gegenüber der halbamtlichen Nachrichtenagentur Mehr am Sonntag, der Iran werde das Öl-Embargo nicht tatenlos hinnehmen. Sein Land werde feindlicher Politik entgegentreten. Er fügte hinzu, der Iran verfüge über ausreichende Währungsreserven, um seine Importe decken zu können.

Die iranischen Revolutionsgarden haben zudem für diesen Montag im Rahmen eines militärischen Manövers Raketentests angekündigt. Es würden Raketen sämtlicher Reichweiten ausprobiert, sagte Luftwaffenkommandant Hadschi Sade am Sonntag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Irna. Der Iran verfügt über Raketen, die angeblich 2000 Kilometer weit bis nach Israel fliegen können.

Bereits im Januar nach dem Beschluss der EU, ein Embargo zu verhängen, hatte der Iran mit der Schliessung der Strasse von Hormus gedroht. Durch die Meerenge im Persischen Golf wird rund 20 Prozent des weltweit geförderten Rohöls transportiert.

Die USA wiederum, deren 5. Flotte in Bahrain stationiert ist, demonstrierten zusammen mit anderen westlichen Kriegsschiffen ebenfalls Präsenz im persischen Golf.

Druckversuch der Europäer

Die EU hatte das Ölembargo im Januar beschlossen, um so im Atomstreit den Druck auf Teheran zu erhöhen. Bis zum 1. Juli mussten sämtliche Lieferverträge für iranisches Öl beendet werden.

Zudem dürfen Versicherer der EU fortan iranische Öltransporte nicht mehr absichern. Die Schweiz hat sich dem Embargo nicht angeschlossen, die USA dagegen schon.

 

(asu/sda)