China soll einlenken
publiziert: Dienstag, 26. Apr 2005 / 17:38 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 15. Mai 2005 / 09:28 Uhr

Hongkong - Die EU möchte, dass China die Ausfuhr von Billigtextilien beschränkt. Falls die chinesische Regierung nicht eingreife, werde die EU mit Schutzmassnahmen reagieren, sagte EU-Handelskommissar Peter Mandelson in Hongkong.

Die wachsenden Exporte stellen ein echtes Problem dar.
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Die EU wolle keinen Handelskrieg, doch müsse China das Wachstum seiner Textilindustrie so steuern, dass es auf den europäischen Märkten zu keinen Schocks oder Störungen komme.

Mandelson wies ausserdem die chinesische Drohung zurück, den Fall vor die Welthandelsorganisation WTO zu bringen. Auch China habe sich beim Beitritt in die WTO eine Schutzklausel zusichern lassen, die Massnahmen zum Schutz der heimischen Textilindustrie erlaubt.

Echtes Problem

Noch diese Woche könnte die EU-Kommission ein Prüfverfahren zu den drastisch angestiegenen Textileinfuhren in die 25 EU-Staaten aufnehmen. Dies wünscht insbesoners Frankreich. Jacques Chirac hatte den drastischen Anstieg der Textil-Ausfuhren aus der Volksrepublik als echtes Problem bezeichnet.

Im Zuge des Prüfverfahrens will die EU klären, ob die Einfuhren der hiesigen Textilindustrie schadeten. Schliesslich könnte Brüssel Sanktionen verhängen. Dazu notwendig ist ein qualifizierter Mehrheitsbeschluss im EU-Ministerrat.

Angesichts der Misstöne aus Brüssel warnte China die EU erneut, die beiderseitigen Handelsbeziehungen durch Einfuhrbeschränkungen aus dem Gleichgewicht zu bringen. Die Entscheidung der Europäer verstosse gegen ihre übliche Haltung zum Freihandel, kritisierte das Handelsministerium in Peking.

(sl/sda)

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