China erhöht Militärbudget
Peking - Chinas Wirtschaft soll in diesem Jahr langsamer und nachhaltiger wachsen. Zum Auftakt der diesjährigen Plenarsitzung des Volkskongresses in Peking schraubte Regierungschef Li Keqiang am Donnerstag das Wachstumsziel auf «etwa sieben Prozent» herunter.
«Das Wachstumsziel von schätzungsweise sieben Prozent berücksichtigt, was notwendig und was möglich ist», sagte der Premier. Er sprach in seiner gut eineinhalbstündigen Rede von einem «kritischen Jahr».
Schonungslos hob Li Keqiang die Probleme des Landes hervor und beklagte Korruption, Misswirtschaft und Umweltverschmutzung. «In der Arbeit der Regierung gibt es noch viel zu verbessern, und einige politische Massnahmen werden nicht zufriedenstellend umgesetzt», sagte Li Keqiang. «Eine kleine Zahl von Regierungsmitarbeitern verhält sich unverantwortlich.»
Unter Hinweis auf den verstärkten Kampf gegen Bestechlichkeit und Vetternwirtschaft sagte der Premier: «Es gibt schockierende Fälle von Korruption.» Einige Amtsträger vernachlässigten ihre Pflichten. «Wir müssen den Problemen ins Auge blicken», sagte Li Keqiang.
Bevölkerung unzufrieden
«In Zeiten des Friedens müssen wir die Gefahren bedenken, in Zeiten der Stabilität vor potenziellem Chaos auf der Hut sein.» Die Bevölkerung sei unzufrieden über «viele Unzulänglichkeiten» im Gesundheitswesen, Wohnungsbau, in der Bildung, Einkommensverteilung, Nahrungsmittelsicherheit sowie in Recht und Ordnung. «Die Umweltverschmutzung ist an einigen Orten gravierend.»
Die Wirtschaft sei im vergangenen Jahr «mit grösseren Schwierigkeiten und Herausforderungen als erwartet» und «wachsendem Abwärtsdruck» konfrontiert gewesen, sagte der Premier. Doch habe die Regierung nicht zu kurzfristigen Konjunkturmassnahmen gegriffen, sondern neue Ideen entwickelt.
«Qualitatives, effizientes und nachhaltiges Wachstum»
Er strebe eine «ausgeglichene Entwicklung» durch Reformen und Transformation des Wachstumsmodells an. Ziel sei ein «qualitatives, effizientes und nachhaltiges Wachstum».
«Das Wachstum in Investitionen ist schleppend», sagte Li Keqiang. Neue Bereiche mit starkem Konsum seien begrenzt. «Es gibt keine Anzeichen, dass sich der internationale Markt wesentlich erholt.» Kosten für die Produktion stiegen, während die Preise für hergestellte Waren fielen. «Überkapazitäten sind ein hervorstechendes Problem.»
Die Grundlagen des Wirtschaftsmodells «bleiben ineffizient». Kleine und mittelgrosse Unternehmen hätten Probleme, an Finanzierung heranzukommen.
Mehr Geld für Rüstung
Trotz schwächerer Konjunktur sollen die Rüstungsausgaben kräftig um 10,1 Prozent auf 886 Milliarden Yuan (heute umgerechnet 137 Mrd. Franken) zulegen. Der Zuwachs ist niedriger als im Vorjahr mit 12,2 Prozent, aber im fünften Jahr in Folge zweistellig und höher als das Wirtschaftswachstum. Doch liegt der Anstieg etwa auf der Höhe der Ausgabensteigerung im Gesamthaushalt.
Wegen der Inselstreitigkeiten im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer verfolgen Chinas Nachbarn die Aufrüstung der Militärmacht mit Sorge.
(nir/sda)
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58 - HentaiKamen aus Volketswil 1
Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25 - Pacino aus Brittnau 731
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Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43 - kubra aus Berlin 3232
Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
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