Calmy-Rey trifft Clinton: «Es geht um die Souveränität»
Bern - Aussenministerin Micheline Calmy-Rey will erneut mit ihrer US-amerikanischen Amtskollegin Hillary Clinton zusammenkommen. Am Treffen, das voraussichtlich am 31. Juli in Washington stattfinde, würden alle aktuellen bilateralen Themen angesprochen, sagte sie.
In Sachen UBS droht nach Auffassung von Calmy-Rey ein Zusammenprall der Rechtssysteme der Schweiz und der USA. Die Schweiz müsse deshalb ihre Rechtsordnung verteidigen und schützen. Die Verhandlungsdelegation der Schweiz zur UBS werde vom Staatssekretär des Departements für auswärtige Angelegenheiten angeführt.
«Respektiert unsere Gesetze»
Dem Bund gehe es nicht in erster Linie um die UBS, sagte die Aussenministerin. «Es geht um die Souveränität der Schweiz: Wir wollen, dass unsere Gesetze respektiert werden.» Zudem gehe es um den Finanzplatz Schweiz und um Arbeitsplätze. Die sehr guten Beziehungen der Schweiz zu den USA seien auch im Fall UBS nützlich.
Calmy-Rey war im vergangenen März ein erstes Mal mit Clinton zusammengetroffen. Die Bundesrätin sagte danach, das Gespräch sei in ausgezeichnetem Klima verlaufen. Die beiden Ministerinnen hätten sich angesichts der UBS-Affäre geeinigt, die guten bilateralen Beziehungen zu stärken und politische Lösungen zu finden.
Prozess verschoben
Der Zivilprozess gegen die UBS vor dem Bundesbezirksgericht in Florida wurde am vergangenen Montag auf den 3. August verschoben. Die Grossbank und das US-Justizdepartement hatten gemeinsam um einen Aufschub ersucht.
Experten sind der Meinung, dass eine Lösung des UBS-Steuerstreits fast nur noch diplomatisch zu erreichen ist. Juristisch ist die Schweiz nicht Prozesspartei.
(tri/sda)
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58 - HentaiKamen aus Volketswil 1
Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25 - Pacino aus Brittnau 731
Übrigens, wusstet ihr schon . . . . . . dass die Foren von AZ (Wanner), 20min. und Schweizer Fernsehen ... Mi, 29.06.16 15:20 - PMPMPM aus Wilen SZ 235
Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43 - kubra aus Berlin 3232
Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
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