EU-Arbeitskräfte in der Schweiz nehmen zu
Bundesrat denkt über Ventilklausel für Gesamt-EU nach
publiziert: Sonntag, 3. Feb 2013 / 17:07 Uhr
Bundesrat Didier Burkhalter: «Sie (die Ventilklausel, d. Red) ist nur für ein Jahr gültig und kann 2015 nicht mehr angewendet werden.»
Bundesrat Didier Burkhalter: «Sie (die Ventilklausel, d. Red) ist nur für ein Jahr gültig und kann 2015 nicht mehr angewendet werden.»

Bern - 2012 haben Arbeitsuchende aus ganz Europa vermehrt Kurs auf die Schweiz genommen. Gemäss den neuesten Zahlen des Bundesamts für Migration (BFM) wurde ein markanter Zuwachs registriert. Der Bundesrat gerät dadurch unter zunehmenden Druck, im Frühling die Ventilklausel anzuwenden.

8 Meldungen im Zusammenhang
2012 wurden 55'430 Aufenthaltsbewilligungen des Typs B an Bürger aus Ländern der alten EU-17 erteilt. Im Vergleich zu 2011 entspricht dies einem Plus von 4,6 Prozent. Bei den L-Bewilligungen, die einen Aufenthalt von weniger als einem Jahr erlauben, kam es laut BFM-Statistik zu einer Zunahme um 5,7 Prozent auf 54'185. Über die Zahlen hatten mehrere Medien berichtet.

Für die EU-8-Länder Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn stellt sich die Lage allerdings ein wenig anders dar. Am 1. Mai 2012 hatte der Bundesrat für diese Staaten die Kontingentierung der Aufenthaltsbewilligungen wieder eingeführt und von der Ventilklausel Gebrauch gemacht.

Gesamthaft wurden Bürgern dieser Länder 3874 B-Bewilligungen zugesprochen - ein Drittel weniger als im Vorjahr. Die BFM-Statistik spiegelt die Einführung der Kontingentierung zeitgenau wieder: Von Januar bis April wurden pro Monat durchschnittlich 560 Bewilligungen erteilt, ab Mai nur noch 204.

Burkhalter: Diskussionen im Gang

Da sich die Ventilklausel nur auf die B-Bewilligungen bezieht, stürzten sich die Bürger der EU-8-Staaten in der Folge auf die Kurzaufenthaltsbewilligungen. War deren Nachfrage von Januar bis März noch stark rückläufig, stieg sie ab Juli monatlich um jeweils mindestens die Hälfte an. Im Gesamtjahr wurden nahezu 14'000 L-Bewilligungen erteilt, 22 Prozent mehr als 2011.

Angesichts dieser steigenden Tendenz liegt für Kurzaufenthalter die Aktivierung der Ventilklausel sowie für B-Bewilligungen die Ausdehnung der Klausel auf die restlichen EU-Staaten in der Luft. Dahin zielende Diskussionen seien derzeit im Gange, erklärte dazu Aussenminister Didier Burkhalter am Samstag in der Sendung «Forum» des Westschweizer Radios RTS und bestätigte damit Medienberichte.

Die Ventilklausel für B-Bewilligungen könnte gegenüber der EU-17 zur Anwendung kommen, sofern die Zahl der Bewilligungen zwischen dem 1. Juni 2012 und dem 31. Mai 2013 die Schwelle von 56'268 überschreitet. Die Ventilklausel für Kurzaufenthalter und die EU-8 könnte aufgerufen werden, wenn zwischen 1. Mai 2012 und 30. April 2013 mehr als 15'218 Gesuchen entsprochen wird.

Massnahme nur von kurzer Dauer

Bundesrat Burkhalter betonte jedoch im «Forum», dass die Auswirkungen der Ventilklausel befristet wären: «Sie ist nur für ein Jahr gültig und kann 2015 nicht mehr angewendet werden.»

Und auch wenn die Voraussetzungen zur Einführung der Ventilklausel gegeben sind, liegt es noch immer im Ermessen des Bundesrates, ob sie auch tatsächlich eingesetzt wird. Rücksicht nehmen muss er dabei insbesondere auf die wirtschaftlichen und politischen Folgen eines solchen Entscheids. Und die EU wäre kaum erfreut.

Ohnehin stehen der Schweiz einige heikle Debatten bevor. Zur Frage steht zum einen die Ausweitung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien, das voraussichtlich am 1. Juli als 28. Land in die EU aufgenommen wird. Zu reden geben werden zum anderen die vom Bundesrat abgelehnte SVP-Initiative «Gegen die Masseneinwanderung» sowie die Ecopop-Initiative «Stopp der Überbevölkerung».

(fest/sda)

Machen Sie auch mit! Diese wirtschaft.ch - Meldung wurde von 5 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Zürich - Der Arbeitgeberverband und economiesuisse möchten nicht, dass ... mehr lesen
Der Arbeitgeberverband und economiesuisse möchten nicht, dass die Ventilklausel gemäss dem Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU aktiviert wird.
Die SP möchte die Einwanderung aus EU-Staaten in die Schweiz nicht kontingentieren. (Archivbild)
Bern - Die SP möchte die Einwanderung aus EU-Staaten in die Schweiz nicht kontingentieren. In den Augen von Parteipräsident Christian Levrat ist die Ventilklausel eine populistische ... mehr lesen 3
Bern - EU-Botschafter Richard Jones steht einer Anwendung der Ventilklausel gegenüber allen Mitgliedern der EU nicht mehr à priori feindlich gegenüber. Der EU-Botschafter in der Schweiz wäre zwar nicht erfreut - die rechtliche Grundlage sei aber bei Erfüllung der objektiven Voraussetzungen gegeben. mehr lesen 
Bern - Die Aussenpolitische Kommission (APK) des Nationalrats hat die Absicht des Bundesrates, die Personenfreizügigkeit auf Kroatien auszuweiten, gutgeheissen. Die APK segnete das Mandat für Verhandlungen mit der EU mit 16 zu 5 Stimmen bei einer Enthaltung ab. mehr lesen 
Bern - Der Bundesrat rechnet damit, ... mehr lesen
Justizministerin Simonetta Sommaruga. (Archivbild)
Weitere Artikel im Zusammenhang
Yves Rossier: «Eventuell gibt es am Ende der Gespräche keine akzeptable Lösung. Das schliesse ich durchaus nicht aus.»
Bern - Die Gespräche zwischen der Schweiz und der EU sind blockiert. Die Vorschläge von Schweizer Seite gehen der EU zu wenig weit. Doch die Verhandlungen haben erst begonnen, ... mehr lesen 1
Brüssel/Bern - Für die EU ist der ... mehr lesen
Laut Brüssel soll Schweiz EU-Recht «dynamisch» übernehmen
Die Ablehnung des EWR-Vertrags ist heute noch klarer als bei der Abstimmung vom 6. Dezember 1992.
Bern - Auch 20 Jahre nach der ... mehr lesen
Aufruf
Deutschland kämpft übrigens auch gerade mit Rekordeinwanderung. Das wollte ich einfach mal loswerden, weil immer der Eindruck gemacht wird, wir hätten hier in der Schweiz ein besonderes Problem damit.
Womit ich die Problematik keineswegs kleinreden will. Meinetwegen kann man Schengen sofort kündigen, da liege ich voll auf SVP Linie, zumindest auf deren Propaganda, da ja die SVP Gurus Schengen kaum wirklich künden wollen, aber damit lassen sich halt die Wählerratten gut einfangen.
Die Gläser sind zerborsten...
....so habe ich noch etwas gearbeitet. Schlafen kann ich ja noch,wenn ich tot bin;-)
Haben Sie vielen Dank.
danke
für diese Ergänzungen!

Der gläserne Bürger kommt nach und nach ganz sicher - und ganz sicher ausschliesslich in Nacht- und Nebelaktionen.
Der erste Schritt dahin wurde ja mit dem Impfzwang für bestimmte Kreise bereits beschlossen. Bei der nächsten von der WHO und Pharmakonzernen vorgetäuschten Pandemie wird dann wohl der Impfzwang für alle per Dekret kommen - null problemo, die Impfungen mit Nano-chips anzureichern.
Muslime, Bhuddisten und Andersgläubige werden im Vorteil sein, da sie eine Zwangsimpfung religiös begründet verweigern werden.

Italien hat auch schon vorgelegt, wie die Zahlmöglichkeiten einzuschränken sind, um sicherzustellen, dass die Bürger mit Karten bezahlen müssen - für Behörden ist es damit ein Leichtes, der entsprechenden Daten habhaft zu werden ...
http://diepresse.com/home/wirtschaft/international/1287889/Stunden-des...

gute Nacht und schöne (gläserne) Träume ;-)
Die kommen auch sonst gerne.
"Die Ausländer kommen gerne zuhauf, weil es hier noch nicht so viel Armut gibt wie in der EU und anderswo - die Betonung liegt auf 'noch nicht'! "

In welchem anderen Land auf dieser Welt, inklusive deren Heimatländern, dürften die denn auf soviel politische und juristische Unterstützung zählen,wie bei uns? Die Schweiz ist mit Ausnahme von Diktaturen und untergegangenen Reichen das einzige Land,in dem der Eingeborene der benachteiligte Idiot ist,der für die Absegnung der seinen Untergang beschliessenden Gesetzes- und Verfassungsbestimmungen auch noch regelmässig zur Stimmabgabe gerufen wird. Das Plebiszit hat dann allerdings nur Gültigkeit,wenn es dem Willen der Verwaltung entspricht,die für die Grossmächte arbeitet (aber von uns bezahlt wird). Ansonsten gilt Volkes Stimme nicht annähernd soviel wie das Resultat einer Befragung,wie sie in Oesterreich gelegentlich stattfindet.

PS: JB & co. Ja,ich habe den Aufruf vernommen und bin mir bewusst,wie sehr Sie mich hier vermissen. Aber bitte das nächste Mal noch plumper,damit es auch jeder merkt. Ich habe ja sonst nix zu tun. Während die grösste Partei des Landes mit der grössten Zahl von Volksvertretern zu 90% in den Ferien weilt,nichts davon zu lesen,zu hören oder zu sehen ist, füllen die Nachwuchsvertreter der Gegner zunehmend und auf Kommando die Foren. Ich kann ja alles alleine machen und mit 10000 Pseudonymen dagegen antreten,daneben noch die internationalen Depeschen sortieren,die kommenden Kriegsbedrohungen voraussehen, den BP verteidigen und mir überlegen,wie man Bürgerrechte verteidigen könnte,die systematisch beschossen und totgeschrieben werden. Aber da gibt es bald nichts mehr zu verteidigen - bis diese Initiative kommt,liegt das Bankgeheimnis im Grab.

Möglicherweise sollte man den Gläsernen Bürger doch einführen. Aber dann am liebsten in einer Nacht- und Nebelaktion. Nicht dass die Propagandisten vorher noch Zeit haben,sich vor der Blossstellung zu verstecken. Der Lerneffekt sollte schon einschenken. Offenbar muss man den homo sapiens einfach immer zuerst durch die Sch..... ziehen,bevor er merkt,dass sie nicht nur braun aussieht,sondern sich auch so anfühlt.
Habe für heute fertig.
hilft es denn,
zu wissen, dass der Bundesrat ab und zu auch nachdenkt? Ich habe grosse Zweifel, ob dieses Gremium überhaupt noch dazu fähig ist. Inzwischen will doch jedes Mitglied nur noch seine persönlichen strategischen Ziele verankert und ausgeführt wissen. Wie und zu welchem Preis ist eh völlig vernachlässigbar.

Allerdings typisch für diesen unfähigen Haufen ist, dass es ihm in jedem Bereich wichiger ist, EU und USA zu erfreuen, als sich dem Willen des 'eigenen' Volkes zu stellen und entsprechend zu handeln.

Die Economiesuisse ist bekanntermassen ein verlogener Verein. Aber unsere ach so menschen(?)- und Ausländer(!)-freundlichen Linken in Bundesrat und Parlament haben längst richtig gut abgekupfert und dabei gelernt, wie sie ihre 'Untertanen' hinhalten und bescheissen können - natürlich immer mit der fadenscheinigen Begründung, EU und/oder USA nicht verärgern zu wollen ...

Die Ausländer kommen gerne zuhauf, weil es hier noch nicht so viel Armut gibt wie in der EU und anderswo - die Betonung liegt auf 'noch nicht'!
Mit der zunehmenden Verscherbelung der Schweiz an EU und USA wird sich dies aber bald auch ändern ...
Ein Homeoffice ist besonders gut für diejenigen geeignet, die noch am Anfang ihrer Karriere stehen.
Ein Homeoffice ist besonders gut für diejenigen geeignet, ...
Publinews Viele Menschen fragen sich oft, ob sie in einem Homeoffice oder gleich mit einem richtigen Büro durchstarten sollen. Die gute Nachricht ist natürlich, dass ein Homeoffice für Selbstständige wesentlich günstiger ist. Homeoffice und externes Büro haben ihre Vor- und Nachteile. mehr lesen  
Publinews Was als kostengünstige Möglichkeit zum Mieten von Arbeitsplätzen und Büroeinrichtungen für Selbstständige und Start-ups begann, hat sich ... mehr lesen  
Coworking - Revolution der modernen Arbeitswelt
Die meisten Schweizer Unternehmen können es sich heutzutage nicht mehr leisten, ihre Geschäftsaktivitäten ausschliesslich auf den Inlandsmarkt zu konzentrieren.
Über Tipps für eine erfolgreiche Bewerbung sind Bewerber dankbar. In der Schweiz sind vor allem gute Sprachkenntnisse bei der Jobsuche hilfreich. Viele international tätige Unternehmen benötigen ... mehr lesen  
SBV Schweiz. Baumeisterverband  Firmen, welche die Mindestarbeitsbedingungen nicht einhalten, schaden dem Grossteil der korrekten Betriebe und ... mehr lesen
ISAB Card auf der Baustelle
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58
  • HentaiKamen aus Volketswil 1
    Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25
  • Pacino aus Brittnau 731
    Übrigens, wusstet ihr schon . . . . . . dass die Foren von AZ (Wanner), 20min. und Schweizer Fernsehen ... Mi, 29.06.16 15:20
  • PMPMPM aus Wilen SZ 235
    Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43
  • kubra aus Berlin 3232
    Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
.
Green Investment news.ch geht in Klausur Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in ... 21
EasyGov am Laptop
Startup News EasyGov.swiss vereinfacht die nötigen Behördengänge Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) baut den Online-Schalter für Unterneh-men EasyGov.swiss bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr aus. Mit ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
 
News
         
Von Zuhause aus gründen.
Publinews Gratis  Aussergewöhnliche Zeiten erfordern aussergewöhnliche Menschen. Heute und morgen sind mutige Macher/innen gefragt. Mehr denn je. mehr lesen
Geben Sie den Tram eines neuen Autos nicht auf.
Publinews Wenn der Kauf eines neuen Autos ansteht, müssen zuerst einige Fragen geklärt werden. Neben Modell, Marke, Ausstattung sowie ... mehr lesen
Reanimation
Publinews Erste Hilfe am Arbeitsplatz  Was tun Sie, wenn Ihr Kollege keine Luft mehr bekommt? Und damit meinen wir nicht (nur) ... mehr lesen
Für Arbeitgeber ergibt sich mit dem Home Office ein wichtiger Vorzug.
Publinews    Die Arbeit beansprucht nach Abschluss der Ausbildung oder des Studiums einen grossen Teil unseres Lebens, weshalb es für ... mehr lesen
Es bestehen aktuell eine Vielzahl an Überweisungsmöglichkeiten, so auch via Mobiltelefon und Bank- oder Kreditkartenkonten.
Publinews Geldüberweisungen  Während das Internet und andere technische Fortschritte die Grenzen der geografischen Distanz überwunden haben, haben immer mehr Länder ihre Türen für den ... mehr lesen
Schweisser
Publinews Beim Schweissen werden zwei oder mehr Werkstücke dauerhaft miteinander verbunden. Gemäss den Definitionen EN 14610 und DIN 1910-100 ist das Schweissen das ... mehr lesen
Viele spannende Möglichkeiten, ein Start-up zu finanzieren. Am Ende kommt es ganz wesentlich auf zwei Dinge an: Sich nicht entmutigen zu lassen und immer wieder nach neuen Lösungen suchen.
Publinews Die beste Idee nutzt nicht viel, wenn kein Kapital vorhanden ist, um sie umzusetzen. Start-ups stehen in der Beliebtheitsskala der Banken jedoch nicht gerade ... mehr lesen
Schlüsseldienste versprechen bei einer Aussperrung schnelle und kompetente Hilfe.
Publinews Binnen weniger Sekunden ist es passiert: Die Tür fällt hinter Ihnen ins Schloss, und der Schlüssel befindet sich im Inneren des Hauses. ... mehr lesen
Eine Haustür kann mit Zusatzschlössern, Querriegeln und Schutzbeschlägen nachgerüstet werden.
Publinews Nach dem Erwerb einer Immobilie ist eine Bestandsaufnahme sinnvoll, um zu ermitteln, ob Sanierungsbedarf vorhanden ist. Für die betroffenen ... mehr lesen
Weltweite Einsetzbarkeit, hohe und bargeldlose Zahlungssicherheit - die Kreditkarte überzeugt seit jeher mit vielseitigen Vorteilen.
Publinews Immer häufiger kommt sie in Alltag, Urlaub oder bei der Arbeit zum Einsatz. Kein Wunder, denn sie bietet eine Vielzahl an Leistungen und Extras. Die Kreditkarte existiert ... mehr lesen
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
DEXIO made in switzerland Logo
30.03.2020
30.03.2020
30.03.2020
Dr.LESTJIE Logo
30.03.2020
30.03.2020
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mi Do
Zürich -4°C 8°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Basel -3°C 10°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
St. Gallen -4°C 5°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Bern -3°C 8°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Luzern -1°C 8°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Genf 2°C 10°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Lugano 5°C 9°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten