Entschädigungen für Angehörige
Bundesgericht bestätigt Überlingen-Urteil
publiziert: Mittwoch, 18. Mai 2011 / 13:06 Uhr

Lausanne - Skyguide hat die Genugtuung für die Opferfamilien des Flugzeugunglücks von Überlingen (D) korrekt festgesetzt. Das Bundesgericht hat die Beschwerden von 51 Angehörigen abgewiesen und den juristischen Streit um die Entschädigungen damit beendet.

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Nach dem Unglück vom Juli 2002 hatte sich die für die Luftraumüberwachung verantwortliche Skyguide mit den Angehörigen von 40 der 71 Opfer über die Abgeltung für ihren seelischen Schmerz und den Schadenersatz einigen können. Die Hinterbliebenen der restlichen 31 Opfer akzeptierten die angebotenen Beträge nicht.

Im üblichen Rahmen

In diesen Fällen legte Skyguide 2006 und 2008 die Genugtuungssummen im Gesamtbetrag von 2,3 Millionen Franken formell fest. Den Eltern verstorbener Kinder wurden 30'000 bis 36'000 Franken gewährt, Geschwistern 7000 und Grosseltern 5000 Franken. Dagegen erhobene Beschwerden wies das Bundesverwaltungsgericht 2010 weitgehend ab.

51 betroffene Personen gelangten daraufhin ans Bundesgericht. Die Richter in Lausanne sind nun zum Schluss gekommen, dass die Höhe der zugesprochenen Entschädigungen nicht zu beanstanden ist. Diese seien weder offensichtlich zu tief noch zu hoch ausgefallen und würden dem entsprechen, was in vergleichbaren Fällen bezahlt werde.

Todesumstände berücksichtigt

Bei der Festlegung der Summen sei auch den Umständen genügend Rechnung getragen worden, wie die Opfer ums Leben gekommen seien. In der Nacht auf den 2. Juli 2002 waren bei Überlingen (D) am Bodensee in 11'300 Metern Höhe ein russisches Passagierflugzeug und ein DHL-Frachtflugzeug zusammengestossen.

Alle 71 Passagiere und Besatzungsmitglieder starben bei dem Unglück, das sich im Verantwortlichkeitsbereich von Skyguide ereignet hatte. Das Bezirksgericht Bülach sprach 2007 vier Skyguide-Mitarbeiter der mehrfachen fahrlässigen Tötung schuldig und verurteilte sie zu bedingten Freiheits- oder Geldstrafen.

(bert/sda)

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