Buchpreisbindung unzulässig
publiziert: Mittwoch, 12. Jul 2006 / 17:30 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 12. Jul 2006 / 18:09 Uhr

Bern - Die Buchpreisbindung ist unzulässig. Die Rekurskommission für Wettbewerbsfragen (Reko/Wef) stützt einen entsprechenden Entscheid der Weko.

Die Buchhändler hatten Rekurs eingelegt.
Die Buchhändler hatten Rekurs eingelegt.
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Damit gerät die Buchpreisbindung immer stärker unter Druck. Buchhandel und Verlage geben aber nicht klein bei. Die Wettbewerbskommission (Weko) war im März 2005 zum Schluss gekommen, die durch die Buchpreisbindung verursachte Wettbewerbsbeeinträchtigung könne nicht aus Gründen der wirtschaftlichen Effizienz gerechtfertigt werden.

Dagegen erhoben der Schweizer Buchhändler- und Verlegerverband und der Börsenvereins des deutschen Buchhandels Verwaltungsbeschwerde.

Die Reko/Wef hat diese Beschwerde am Dienstag abgewiesen, wie sie nun mitteilt. Der Entscheid kann mit einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht angefochten werden.

Nur in der Deutschweiz

Die Preisbindung in der Schweiz ist im so genannten Sammelrevers geregelt. Mit diesem verpflichten sich die Buchhändler, die von den Buchverlagen festgesetzten Preise einzuhalten. Rund 90 Prozent der deutschsprachigen Bücher unterliegen der Preisbindung. Im Tessin und in der Romandie gilt keine Buchpreisbindung.

Die Weko hatte die Buchpreisbindung erstmals im September 1999 für unzulässig erklärt. Der SBVV und der Börsenverein gelangten daraufhin ans Bundesgericht in Lausanne. Dieses verpflichtete die Weko im August 2002 zu einem neuen Entscheid.

«Lädelisterben» befürchtet

Die Beschwerdeführer nahmen den Entscheid der Reko/Wef am Mittwoch mit «grossem Bedauern» auf. Der SBVV sei aber zuversichtlich, dass «das Schicksal des deutschschweizerischen Buchmarkts durch diesen Entscheid nicht besiegelt» sei, heisst es in einem Communiqué des Verbands.

Über das weitere Vorgehen will der SBVV nach einer Analyse des Entscheids befinden. SBVV und Börsenverein befürchten diverse Nachteile bei einer Aufhebung der Preisbindung. Laut dem SBVV könnten in der Deutschschweiz 30 bis 40 Prozent der Buchhandlungen verschwinden. Zudem würden die Bücher erfahrungsgemäss teurer - mit Ausnahme der Bestseller.

(ht/sda)

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