Buchpreisbindung kommt wieder

Der Nationalrat hatte 2004 mit klarer Mehrheit beschlossen, dass seine WAK die Arbeiten an gesetzlichen Grundlagen für eine Regulierung der Bücherpreise nicht einstellen soll. Die WAK hatte eine parlamentarische Initiative des verstorbenen Jean-Philippe Maitre (CVP/GE) gutgeheissen.

Positive Wirkung

In der Folge verabschiedete die WAK die Grundzüge einer gesetzlichen Regelung und beauftragte die Verwaltung, einen Gesetzesentwurf auszuarbeiten. Mit den Entscheiden der Wettbewerbskommission (Weko), des Bundesgerichtes und des Bundesrates gegen die Buchpreisbindung änderte sich die Lage.

Nach Ansicht der WAK-Mehrheit hat die Buchpreisbindung eine positive Wirkung. Sie garantiere ein dichtes Buchhandlungsnetz, das den Zugang der Bevölkerung zum Lesestoff und zu einem grossen Angebot offen halte. Ein Buch sei ein Kulturgut und nicht einfach ein Markenartikel, sagte WAK-Präsidentin Hildegard Fässler (SP/SG) vor den Medien in Bern.

Mischrechnung

Die Buchpreisbindung ermögliche den Verlagen eine Mischrechnung, die es erlaube, mit den Bestsellern weniger erfolgreiche Bücher mitzufinanzieren, sagte Fässler.

Die WAK lässt nun einen Begleitbericht zum Gesetzesentwurf verfassen, der Anfang November in eine Vernehmlassung geht. Der Erlass soll dem Nationalrat in der Sommer- oder Herbstsession 2009 überwiesen werden. Fässler rechnet mit einem Inkrafttreten Mitte 2010 oder 2011.

(fest/sda)