Beschwichtigende Worte zur UBS-Affäre in Genf
publiziert: Freitag, 6. Mrz 2009 / 19:50 Uhr / aktualisiert: Freitag, 6. Mrz 2009 / 20:53 Uhr

Genf - Die Schweiz und die USA wollen den Streit um Bankdaten von US-Kunden bei der UBS nicht anheizen. Dies erklärte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey nach dem Gespräch mit Amtskollegin Hillary Clinton in Genf.

Micheline Calmy-Rey erklärte beim Treffen mit Amtskollegin Hillary Clinton, dass eine Ausweitung der Amtshilfe geprüft werde.
Micheline Calmy-Rey erklärte beim Treffen mit Amtskollegin Hillary Clinton, dass eine Ausweitung der Amtshilfe geprüft werde.
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Beide Länder hätten Interesse, jegliche Eskalation zu vermeiden. Die UBS beschäftige in den USA 30'000 Personen, die meisten in New York. Schwierigkeiten dieser Grossbank würden auch das internationale Finanzsystem betreffen, sagte die Vorsteherin des Eidg. Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA) vor den Medien in Genf.

«Wir sind bereit, eine Ausweitung der Amtshilfe in Steuerfragen zu prüfen.» Die Schweiz werde entsprechende Vorschläge vorlegen, sagte sie nach dem halbstündigen Gespräch.

Verstärkte Zusammenarbeit

Die UBS-Affäre könne negative Auswirkungen haben, man sei deshalb übereingekommen, die Zusammenarbeit zu verstärken, um die guten bilateralen Beziehungen zu stärken und politische Lösungen zu finden. Das Gespräch mit dem Gast aus den USA sei in einem ausgezeichneten Klima verlaufen, sagte Calmy-Rey.

In der Frage der Guantánamo-Flüchtlinge bekräftigte die Bundesrätin, dass die Schweiz bereit sei, ihren Beitrag zur Lösung der Frage zu leisten. Zur Zeit würden die rechtlichen Aspekte und Sicherheitsfragen abgeklärt.

Clinton bedankte sich für Vermittlungsversuche

Die Schweiz hatte sich Anfang Jahr bereit erklärt, eine kleine Zahl von Häftlingen, die auf der US-Basis auf Kuba festgehalten werden, aufzunehmen. US-Präsident Barack Obama hatte die Schliessung des Lagers angeordnet.

Clinton habe sich bei ihr für die Vertretung der US-Interessen im Iran und auch für ihre Bemühungen im Hinblick auf eine diplomatische Lösung im Streit um das iranische Nuklearprogramm bedankt, sagte Calmy-Rey.

(tri/sda)

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