Berlusconi stellt erneut Vertrauensfrage

Während Berlusconi in seiner etwa 20-minütigen Rede um Vertrauen warb, boykottierte die Opposition seinen Auftritt. Die Vertrauensabstimmung ist am Freitagvormittag vorgesehen. Sollte der Premier eine Niederlage erleiden, müsste er zurücktreten.

Berlusconi äusserte sich im Parlament zuversichtlich, dass er die Abstimmung am Freitag gewinnen werde. Vor den Abgeordneten bekräftigte der Regierungschef, bis 2013 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

«Vorgezogene Parlamentswahlen wären keine Lösung für Italiens Probleme. Unsere erste Pflicht ist jetzt, Italien vor den Wogen der Krise zu schützen», sagte der Premier. Sollte die Regierung scheitern und Neuwahlen angesetzt werden, käme dies angesichts der wirtschaftlichen Probleme einer Katastrophe gleich, warnte Berlusconi.

Die drittgrösste Volkswirtschaft der Euro-Zone steht vor einem hohen Schuldenberg, der zuletzt zu einer Herabstufung durch Rating-Agenturen führte. Berlusconi selbst ist in Sex-Skandale verstrickt.

Kritik aus eigenen Reihen

Der 75-jährige Premier spielte die Bedeutung der Niederlage seiner Regierung bei der Haushaltsabstimmung am Dienstagabend herunter, die ihn zwang, die Vertrauensfrage zu stellen. Er bezeichnete die Niederlage wegen des Fehlens mehrerer Abgeordneter der Regierungskoalition als «Unfall».

Berlusconi sieht sich jedoch zunehmend auch mit Kritik aus den eigenen Reihen konfrontiert. Eine Gruppe von rund 30 Parlamentariern seiner Partei um Ex-Industrieminister Claudio Scajola übt offen Kritik an Berlusconis Führung.

(nat/sda)