Atomstreit: Aufregung um EU-Resolution

publiziert: Samstag, 24. Sep 2005 / 00:29 Uhr / aktualisiert: Samstag, 24. Sep 2005 / 00:53 Uhr

Wien - Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) wird am Samstagnachmittag über eine kontroverse Iran-Resolution der EU abstimmen. Dies wurde in einer Sondersitzung des Gremiums in Wien bekannt gegeben.

Washington wirft Teheran vor, insgeheim an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten.
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Die Ankündigung wurde vor allem von den blockfreien Staaten mit lauten Missfallenskundgebungen aufgenommen. Auch der Vertreter Russlands zeigten sich unzufrieden mit dem Zeitpunkt der Abstimmung.

Deutschland, Frankreich und Grossbritannien hatten dem 35-Mitglieder-Gremium den Text der neuen Resolution nur zwei Stunden zuvor vorgelegt.

Sie zielt mit Rückendeckung durch die USA darauf ab, Iran wegen der Missachtung des Atomwaffensperrvertrags und der Statuten der IAEO möglicherweise bereits im November dem Weltsicherheitsrat zu «melden». Washington wirft Teheran vor, insgeheim an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten.

Kampfabstimmung

Da Russland, China und die Blockfreien dies grundsätzlich ablehnen, dürfte es am Samstag zur ersten Kampfabstimmung im Gouverneursrat seit mehrere Jahren kommen. Unklar war zunächst auch, ob die zwölf blockfreien Mitgliedsländer der Abstimmung fern bleiben und damit eine Abstimmung verhindern.

Die EU hatte sich zur Vorlage der Resolution entschlossen, nachdem Iran im August die Uranumwandlung in seiner Atomanlage bei Isfahan wieder aufgenommen hatte. Die Uranumwandlung gilt als Vorstufe der Urananreicherung.

Versuche, Russland, China und die blockfreien Mitgliedsländer für die Resolution zu gewinnen, waren in den vergangenen Tagen gescheitert.

Die EU versucht seit zweieinhalb Jahren, Iran von seinem 18 Jahre lang geheimen Atomprogramm abzubringen. Russland, China und Indien haben sich bei der Sitzung des seit Montag tagenden Gouverneursrats als stärkste Lobby für Teheran erwiesen. Alle drei Länder haben starke finanzielle, aber auch strategische Interessen in Iran.

(bert/sda)

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