Dieser Fonds könne «zur Stabilisierung von Bankensystemen, zur Restrukturierung auch grosser grenzüberschreitender Banken, zur Sicherung des Finanzbinnenmarkts und zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen durch nationale Regelungen» dienen. Die Re-Nationalisierung der europäischen Bankenmärkte nannte er «besorgniserregend».

In Europa wird derzeit diskutiert, ob marode Banken direkten Zugriff auf den Euro-Rettungsschirm ESM bekommen können. Dies fordert zum Beispiel das Euro-Sorgenkind Spanien. Die Europäische Zentralbank (EZB) und die Gruppe der Euro-Länder prüfen dies laut früheren Berichten.

Zudem wird über einen Fonds zur Abwicklung von Geldhäusern in Schieflage nach Vorbild des deutschen SoFFin nachgedacht. Die deutsche Regierung wehrt sich bisher gegen direkte Finanzspritzen der Rettungsfonds ESM und EFSF an klamme Banken.

(asu/sda)