Tablet-Prototyp von 1994 zugelassen
«2001» kein Beweis gegen Apple
publiziert: Freitag, 3. Aug 2012 / 16:50 Uhr / aktualisiert: Freitag, 3. Aug 2012 / 17:16 Uhr

San Francisco - Die Raumfahrer aus dem Filmklassiker «2001 - Odyssee im Weltraum» sind Samsung im Patentprozess gegen Apple keine Hilfe. Das Gericht wies das unterhaltsame Beweismittel in der Nacht zum Freitag endgültig ab.

Rechtsberatung zu Patenten, Marken und Lizenzverträgen
6 Meldungen im Zusammenhang
Die Samsung-Anwälte wollten im kalifornischen Patentprozess den Science-Fiction-Film als Beweismittel einsetzen. Der südkoreanische Konzern baute dabei auf eine Szene in dem über 40-jährigen Streifen, in der die Raumfahrer einem Tablet-Computer ähnliche Geräte nutzen.

Damit wollte Samsung das Argument belegen, dass Apple mit dem Design seines iPad nichts Neues erfunden habe und daher dessen Aussehen auch nicht schützen könne. Der Film von Stanley Kubrik, 1968 mit dem Originaltitel «2001: A Space Odyssey» erschienen, wurde vom Gericht als Beweismittel jedoch abgewiesen.

Samsung habe den Film nicht ordnungsgemäss eingebracht, begründete das Gericht die Ablehnung. Richterin Lucy Koh lehnte auch einen Protest Samsungs gegen diese Entscheidung endgültig ab.

Auch die These, Apple habe sich bei der Entwicklung des iPhone von Design-Ideen des japanischen Konkurrenten Sony inspirieren lassen, wird Samsung vor den Geschworenen nicht ausführlich präsentieren können - die Beweismittel dazu seien zu spät eingereicht worden.

Prototypen von Knight/Ridder

Dagegen darf Samsung sein Argument mit einem Tablet-Prototypen des Medienkonzerns Knight/Ridder aus dem Jahr 1994 und einem Toshiba-Computer untermauern. Die beiden Geräte führte Samsung bereits in Verfahren in Europa ins Feld. In Deutschland machten sie wenig Eindruck auf das Düsseldorfer Landgericht, in den Niederlanden verhinderten sie hingegen einen Verkaufsstopp für ein Samsung-Tablet.

Knight/Ridder hatte Anfang der 90er Jahre mit Prototypen für eine elektronische Zeitung experimentiert. Samsung verwies besonders darauf, dass das Medienunternehmen und Apple damals benachbarte Büros gehabt hätten.

Nicht zugelassene Bilder veröffentlicht

Die Samsung-Seite hatte sich bereits mit Richterin Koh eine heftige Auseinandersetzung um Beweismittel geliefert. Nachdem sich die Juristin sich zu Beginn der Verhandlung weigerte, Bilder eines Samsung-Prototypen auf dem Jahr 2006 zuzulassen, gingen die Anwälte der Südkoreaner damit an die Medien.

Apple beantragte darauf, zur Strafe die Verletzung des iPhone-Designpatents durch Samsung per Richterbeschluss festzustellen. Ein Entscheid von Koh dazu steht noch aus.

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau bei ihren Smartphones und Tablet-Computern vor. Apple hatte den Streit losgetreten und fordert im Prozess über 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese wirtschaft.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
San Francisco - Im US-Patentprozess von Apple und Samsung ist eine interne Analyse der Südkoreaner aufgetaucht, die ihre ... mehr lesen
Apple präsentiert neue Beweise gegen Samsung.
Die App für den direkten Zugang zu Googles Videoplattform war seit dem Start des iPhone im Jahr 2007 auf jedem Gerät fest installiert.
Cupertino - Die wachsende Rivalität zwischen Apple und Google geht in eine ... mehr lesen
Bei Apple ist nach dem Erfolg des iPod-Players auch über eine Kamera oder ein Auto als mögliches nächstes Produkt ... mehr lesen
Bestimmt auch als Automobil ein Renner. (Symbolbild)
Apple bekräftigt den Vorwurf von Ideenklau.
New York - Apple und Samsung gehen mit harten Bandagen in den möglicherweise entscheidenden Patentprozess in ... mehr lesen
San José - Apple und Samsung haben sich in ihrem weltweiten Patentkrieg bisher nur einzelne Nadelstiche zufügen können. Mit ... mehr lesen
Der Prozess wird in einem Geschworenengericht in San Jose stattfinden.
Weitere Artikel im Zusammenhang
Der Ideenklau-Streit um das Design aktueller Tablet-Modelle, den Apple und ... mehr lesen 1
Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
Rechtsberatung zu Patenten, Marken und Lizenzverträgen
Beratung für Strategie in Intellectual Property (IP) und Innovation.
Goldman Sachs will die Angelegenheit überprüfen.
Goldman Sachs will die Angelegenheit überprüfen.
Keine Verbindung  Peking - Goldman Sachs ist in China gleich doppelt vertreten. Neben dem offiziellen Ableger der US-Bank gibt es noch eine einheimische Bank die sich genauso nennt. Die Chinesen sprechen von «Zufall». 
Patentstreit  Frankfurt - Apple verliert nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) in Deutschland sein Patent für die Wischbewegung zum ...  
Die Wisch-Geste ist keine Erfindung von Apple, lediglich eine grafische Massnahme zur Bedienungserleichterung.
'Swiss Made'  Biel - Die Swissness-Vorlage hat beim Volk grossen Rückhalt. In einer Umfrage im Auftrag des Verbandes der Schweizerischen Uhrenindustrie (FH) sind 78 Prozent einverstanden damit, dass die Auflagen für die Werbung mit der Marke «Schweiz» verschärft werden.  
Die SBB hat den SwissPass bereits registriert.
«Höfliche» Post der SBB  Bern - Zwei Unternehmen setzten mit Ausnahme des Wortabstands auf denselben Namen: die SBB und Salt. Weil die SBB ihre neue ...  
Titel Forum Teaser
  • LinusLuchs aus Basel 116
    Gefahr aus der anderen Galaxie Dem Nachrichtendienst des Bundes und der National Security Agency wird ... Mo, 24.08.15 15:22
  • LinusLuchs aus Basel 116
    Resistente Männerklüngel Es lohnt sich doch immer wieder, die Quelle aufzustöbern. Zum Beispiel ... Fr, 21.08.15 14:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1484
    Ist ein wenig missverständlich dieser Bericht vom BAFU. Es geht hier um die regenerativen Ressourcen, ... Mi, 12.08.15 11:01
  • PMPMPM aus Wilen SZ 202
    Durchaus gute Idee, aber... ...wie genau will man dann die zu erwartende extreme Franken-Aufwertung ... Mi, 12.08.15 10:02
  • keinschaf aus Wladiwostok 2718
    Muss... vorher schon sauviel in die Hosen gegangen sein, dass man überhaupt auf ... Di, 11.08.15 13:31
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3264
    Der... Traum der Grünen von einer CH mit 12 Millionen Einwohnern geht offenbar ... Di, 11.08.15 12:58
  • Kassandra aus Frauenfeld 1484
    Alles schon mal dagewesen! Mit den Griechen ist es schon immer schwer gewesen, etwas Rechtes in ... Mo, 10.08.15 00:19
  • jorian aus Dulliken 1623
    Paris ist das Ziel! Interessant was Herr Varoufakis da von sich ... So, 02.08.15 16:36
Green Investment Ein Simulator macht zukünftige Windparks erlebbar Zürich - Schweizer Forschende haben einen ...
Es ist wichtig, den richtigen Umgang mit den eigenen Daten zu lernen.
Startup News Eigene Daten richtig schützen - Methoden und Programme zum Datenschutz Das Internet hat die wichtigsten Bereiche des alltäglichen Lebens übernommen, sei es Online Banking, Familienerinnerungen, soziales ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
Patents, Trademarks, Licensing
Kreativen Ideen eine Zukunft geben!
Wettbewerb
Unvergessliche Momente auf der OCHSNER SPORT CLUB Fanbank.
Hautnah dabei  OCHSNER SPORT CLUB bringt dich hautnah an die Stars der Super League.
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
PALAEOLOVE Prehistoric and Neontological Design Logo
26.08.2015
26.08.2015
synchrobreathe Logo
26.08.2015
HIMALAYAN HIGHEST LADAKH MTB RACE Logo
26.08.2015
26.08.2015
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
SO MO DI MI DO FR
Zürich 19°C 27°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Basel 17°C 28°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
St.Gallen 23°C 29°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Bern 18°C 31°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Luzern 19°C 31°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Genf 18°C 32°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Lugano 20°C 31°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
mehr Wetter von über 6000 Orten