Tablet-Prototyp von 1994 zugelassen
«2001» kein Beweis gegen Apple
publiziert: Freitag, 3. Aug 2012 / 16:50 Uhr / aktualisiert: Freitag, 3. Aug 2012 / 17:16 Uhr

San Francisco - Die Raumfahrer aus dem Filmklassiker «2001 - Odyssee im Weltraum» sind Samsung im Patentprozess gegen Apple keine Hilfe. Das Gericht wies das unterhaltsame Beweismittel in der Nacht zum Freitag endgültig ab.

Rechtsberatung zu Patenten, Marken und Lizenzverträgen
6 Meldungen im Zusammenhang
Die Samsung-Anwälte wollten im kalifornischen Patentprozess den Science-Fiction-Film als Beweismittel einsetzen. Der südkoreanische Konzern baute dabei auf eine Szene in dem über 40-jährigen Streifen, in der die Raumfahrer einem Tablet-Computer ähnliche Geräte nutzen.

Damit wollte Samsung das Argument belegen, dass Apple mit dem Design seines iPad nichts Neues erfunden habe und daher dessen Aussehen auch nicht schützen könne. Der Film von Stanley Kubrik, 1968 mit dem Originaltitel «2001: A Space Odyssey» erschienen, wurde vom Gericht als Beweismittel jedoch abgewiesen.

Samsung habe den Film nicht ordnungsgemäss eingebracht, begründete das Gericht die Ablehnung. Richterin Lucy Koh lehnte auch einen Protest Samsungs gegen diese Entscheidung endgültig ab.

Auch die These, Apple habe sich bei der Entwicklung des iPhone von Design-Ideen des japanischen Konkurrenten Sony inspirieren lassen, wird Samsung vor den Geschworenen nicht ausführlich präsentieren können - die Beweismittel dazu seien zu spät eingereicht worden.

Prototypen von Knight/Ridder

Dagegen darf Samsung sein Argument mit einem Tablet-Prototypen des Medienkonzerns Knight/Ridder aus dem Jahr 1994 und einem Toshiba-Computer untermauern. Die beiden Geräte führte Samsung bereits in Verfahren in Europa ins Feld. In Deutschland machten sie wenig Eindruck auf das Düsseldorfer Landgericht, in den Niederlanden verhinderten sie hingegen einen Verkaufsstopp für ein Samsung-Tablet.

Knight/Ridder hatte Anfang der 90er Jahre mit Prototypen für eine elektronische Zeitung experimentiert. Samsung verwies besonders darauf, dass das Medienunternehmen und Apple damals benachbarte Büros gehabt hätten.

Nicht zugelassene Bilder veröffentlicht

Die Samsung-Seite hatte sich bereits mit Richterin Koh eine heftige Auseinandersetzung um Beweismittel geliefert. Nachdem sich die Juristin sich zu Beginn der Verhandlung weigerte, Bilder eines Samsung-Prototypen auf dem Jahr 2006 zuzulassen, gingen die Anwälte der Südkoreaner damit an die Medien.

Apple beantragte darauf, zur Strafe die Verletzung des iPhone-Designpatents durch Samsung per Richterbeschluss festzustellen. Ein Entscheid von Koh dazu steht noch aus.

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau bei ihren Smartphones und Tablet-Computern vor. Apple hatte den Streit losgetreten und fordert im Prozess über 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese wirtschaft.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
San Francisco - Im US-Patentprozess von Apple und Samsung ist eine interne Analyse der Südkoreaner aufgetaucht, die ihre ... mehr lesen
Apple präsentiert neue Beweise gegen Samsung.
Die App für den direkten Zugang zu Googles Videoplattform war seit dem Start des iPhone im Jahr 2007 auf jedem Gerät fest installiert.
Cupertino - Die wachsende Rivalität zwischen Apple und Google geht in eine ... mehr lesen
Bei Apple ist nach dem Erfolg des iPod-Players auch über eine Kamera oder ein Auto als mögliches nächstes Produkt ... mehr lesen
Bestimmt auch als Automobil ein Renner. (Symbolbild)
Apple bekräftigt den Vorwurf von Ideenklau.
New York - Apple und Samsung gehen mit harten Bandagen in den möglicherweise entscheidenden Patentprozess in ... mehr lesen
San José - Apple und Samsung haben sich in ihrem weltweiten Patentkrieg bisher nur einzelne Nadelstiche zufügen können. Mit ... mehr lesen
Der Prozess wird in einem Geschworenengericht in San Jose stattfinden.
Weitere Artikel im Zusammenhang
Der Ideenklau-Streit um das Design aktueller Tablet-Modelle, den Apple und ... mehr lesen 1
Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
Rechtsberatung zu Patenten, Marken und Lizenzverträgen
Beratung für Strategie in Intellectual Property (IP) und Innovation.
Chef Johan Andsjö ist überzeugt vom Namenswechsel des Mobilfunkanbieters.
Chef Johan Andsjö ist überzeugt vom Namenswechsel des ...
Trotz Kosten von 40 Millionen Franken  Renens VD - Salt statt Orange: Chef Johan Andsjö ist überzeugt vom Namenswechsel des Mobilfunkanbieters - trotz Kosten von 40 Millionen Franken. Der neue Besitzer des Schweizer Unternehmens, der Franzose Xavier Niel, hält sich bisher laut Andsjö eher im Hintergrund. 
Orange heisst jetzt Salt Zürich - Nach der Übernahme durch den französischen Unternehmer Xavier Niel gibt sich Orange ...
Frankenstärke  Bern - Die neuen Swissness-Regeln sollen später als geplant in Kraft gesetzt werden. Das ...
Ein Produkt muss zu mindestens 80 Prozent aus Schweizer Rohstoffen bestehen, um als schweizerisch angepriesen werden zu dürfen.
Die Bierbrauern kritisieren den Vorschlag.
Schweizer Bier nur aus Schweizer Wasser Bern - Wer in der Schweiz Bier braut, soll dieses als Schweizer Bier anpreisen dürfen. Der Bundesrat ist bereit, die geplanten ...
Titel Forum Teaser
Der Abflug wurde schon mehrmals verschoben.
Green Investment «Solar Impulse» sitzt in China fest Nanjing - Schlechtes Wetter hält das Schweizer ...
Es ist wichtig, den richtigen Umgang mit den eigenen Daten zu lernen.
Startup News Eigene Daten richtig schützen - Methoden und Programme zum Datenschutz Das Internet hat die wichtigsten Bereiche des alltäglichen Lebens übernommen, sei es Online Banking, Familienerinnerungen, soziales ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
Patents, Trademarks, Licensing
Kreativen Ideen eine Zukunft geben!
Übrigens: Hier könnte auch Ihr Unternehmen gefunden werden.
Erfassen Sie zuerst Ihr kostenloses Firmenporträt! Mit dem Firmenporträt präsentieren Sie Ihr Unternehmen und Ihre wichtigsten Dienstleistungen schnell und einfach auf dem wichtigsten KMU-Marktplatz der Schweiz.
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
gastro-sear.ch Logo
27.05.2015
SWISS MONARCHY Logo
27.05.2015
ÖKO SCHWEIZ Logo
27.05.2015
27.05.2015
TELUGU NRI FORUM Logo
26.05.2015
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
SA SO MO DI MI DO
Zürich 10°C 14°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 10°C 15°C leicht bewölkt leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
St.Gallen 12°C 16°C leicht bewölkt leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Bern 12°C 20°C leicht bewölkt leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Luzern 13°C 19°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Genf 14°C 22°C leicht bewölkt leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Lugano 15°C 23°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten